Weihnachten: Proteste für Demokratie                krytykapolityczna.pl;interia.pl;studioopinii.pl

Vor zwei Monaten bei einer Klausurtagung der PiS Fraktion warnte Kaczynski: "Zum Jahresende werden dramatische Sitzungen des Parlamentes stattfinden, bereitet Euch psychisch darauf vor!"

Es fing damit an, dass der Parlamentspräsident am Nachmittag des 16.

11. November - Jahrestag der polnischen Unabhängigkeit

In diesem Jahr verlief der Feiertag recht ruhig. In den Jahren zuvor waren immer wieder Rechte "Patrioten" dabei die Strassen und Plätze mit Randale für sich zu erobern. Linke wurden gejagt, Rechten wurde gewährt.

Der offizielle Staatsakt fand in Warschau vor dem Pilsudski - Denkmal statt.

Verbrecherische Reprivatisierung                                          Przegl?d, 29.08./05.09.

Staat, Kirche und Papst                                             Tygodnik Powszechny, 04. + 11.07.2016

Der 79 jährige Dominikaner Ludwik Wisniewski hatte bereits 2010 seine kritische Stimme erhoben und die kirchliche Praxis in Polen scharf kritisiert. Aus Anlass des Besuchs des Papstes Ende Juli zu den Weltjugendtagen in Polen setzt er sich kritisch mit seiner Kirche auseinander.

Mai größte Demo in Polen - 200 000 gegen Kaczynski

weiterlesen in SoZ Juni 2016 

Krankes Gesundheitswesen auch in Polen                                 Przeglad, 6. und 13. Juni 2016

Im Gesundheitszentrum für Kinder* (s. auch unten) wurde ein Streik beendet und brachte den Schwestern eine Lohnerhöhung von ca. 70 € Brutto.

Lech Walesa = TW „Bolek“?
Appell des Journalistenverbandes                               28.02.2016  www.studioopinii.

Kirche als Mediator zwischen Volk und PiS?                     www.studioopinii.pl, 24.12.

Wie kann die Demokratie verteidigt werden?
Le Monde Diplomatique, Dezember 2015

Diese Frage stellt sich der Chefredakteur Przemyslaw Wielgosz der polnischen Ausgabe, leider erhielt ich die Antwort zu spät, um sie für die SoZ zu übersetzen – hier Auszüge.

Eine gute Nachricht ist, dass die Menschen so schnell auf die Praktiken der PiS – Regierung reagiert haben. Aber die einen wie die anderen haben sich bemüht ihre Leute in das Verfassungsgericht zu bringen. Insofern ist weniger die Attacke auf das Verfassungsgericht durch die PiS Regierung wesentlich, als ihr ideologisches und politisches Gedankengut.

Wahlversprechen der PiS
POLITYKA, 04. 11. 2015

Die Wochenzeitung hat die wichtigsten Wahlversprechen, die während der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen der Partei Recht und Gerechtigkeit – PiS – gemacht wurden, zusammengestellt. „Dies möge der den Wählern, der Opposition, aber auch der Regierung zur Erinnerung dienen!“

Wirtschaft und Entwicklung: 1,4 Billionen für die wirtschaftliche Entwicklung und Struktur und auch einer Modernisierung der Schifffahrt; „die größten Banken in Polen sollten wieder in polnischer hand sein“; Wohnungsbau zu moderaten Preisen – 2,5-3 Tausend Zloty/qm für junge Leute und Unterstützung derer, die auch dazu nicht in der Lage sind.

Wahlergebnisse

18,6% der Wahlberechtigten für PiS - Wahlbeteiligung 51,7 %

37,58% der Wähler für die PiS (von 30,7 Millionen Wahlberechtigten waren es 5 711 687 Personen)

24,09% für die Bürgerplattform - PO

3,62% für RAZEM (Gemeinsam/Zusammen) neue Linkspartei gegründet Frühjahr 2015

4,76% für KORWiN neue Rechte Partei

5,13% PSL Bauernpartei

7,55% ZL Vereinigte Linke (SLD, Palikot, und viele andere linke Parteien)

8,81% Kukiz – Protestpartei national, anarchistische Tendenzen?

7,60% Nowoczesna – Moderne - wirtschaftsliberale Partei

Die PiS erreicht mit 235 Mandaten von 460 - die absolute Mehrheit, von den oben aufgeführten kommen nicht alle ins Parlament - es gilt auch die 5% - Klausel und für Zusammenschlüsse von Parteien die 8%-Klausel. Ein Mandat erhält die deutsche Minderheit – bei 0,18% der Stimmen.

RiP

Mit tiefem Bedauern und Trauer haben wir vernehmen müssen,

dass am 25. Oktober 2015 von uns gegangen ist die

III.

Sonntagsfrage – zu den Parlamentswahlen am 25. Oktober

Durchschnittswert der letzten Umfragen der verschiedenen Institute:

Dabei wird eine Rolle die Größe der Nicht-Wähler und der vielen Wähler, die sich noch nicht entschieden haben, spielen. Aber die letzten Fernsehauftritte, die Agitation in den Kirchen und das Wetter werden auch eine Rolle spielen. Einzelne Beobachter gehen gar davon aus, dass außer PO und PiS nur noch die Kukiz – Bewegung in das Parlament einziehen wird.

AUGUST     SEPTEMBER   OKTOBER

PiS Recht und Gerechtigkeit:   39,5 %           36,6 %           34/32 %      

PO Bürger Plattform           :       25,8 %           23,7 %           24/22 %

ZL Vereinigte Linke                        7,1 %           7,3 %           10/10 %

NP Modernes Polen                       4,2 %           5,1 %           9/7 %

PSL „alte Bauernpartei                 4,9 %           4,2 %           6/5 %

Kukiz – Rocksänger                     7,8 %           6,8 %           8/5 %

Die Gewerkschaft August 80 ruft auf ihrer Internetseite ihre Gewerkschafter auf Kandidaten aus dem Lager der „Vereinigten Linken“ und dort die Vertreter von Gewerkschaften zu wählen, u a.

Die Rechtsextremen in Polen 1989 – 2014                         BEZ DOGMATU; Nr.: 1/2015

Im Verhältnis zu anderen vorwiegend westlichen Ländern gibt es beim Rechtsextremismus in Polen gewisse spezielle Unterschiede. Polen ist im Grunde genommen monokulturell – 95% der Bevölkerung bekennt sich zur polnischen Nation. So müssen eben Feinde anderswo gesucht werden. Der Antisemitismus musste schon immer herhalten, aber da gab es auch Zeiten wo die Deutschen oder die Russen in diese Rolle kamen und vor denen geschützt werden musste.