von Arno Klönne

Jetzt hat alles wieder seine preußisch-deutsche Ordnung. Der Bundespräsident macht seinen Antrittsbesuch beim Militär, bei dessen Elite, in der Führungsakademie der Bundeswehr.

Wohlfühlprogramm oder Beitrag zur psychischen Gesundheit?

Dokumentation

Sollen im Ausland eingesetzte Soldaten der Bundeswehr in Zukunft billiger und leichter telefonieren und das Internet nutzen können? Diese Frage hat innerhalb der Linksfraktion und in der Friedensbewegung eine Kontroverse ausgelöst. In der Folge dokumentieren wir die verschiedenen Standpunkte.

Die Münchner «Sicherheitskonferenz»

von Claus Schreer

Mehr als 90 Initiativen, Gruppen und Organisationen mobilisieren gegen die bevorstehende NATO-Kriegstagung (3.–5.Februar) in München – ein breites Spektrum aus der Friedens- und Antikriegsbewegung, der sozialen und ökologischen Bewegung, von antirassistischen und Dritte-Welt-Gruppen, sowie antikapitalistischen Organisationen und Parteien.

Waffenexporte aus Deutschland steigen massiv

von Rolf Euler

Zu Deutschlands Exporterfolgen gehören ganz wesentlich Waffen – der drittgrößte Waffenexporteur der Welt ist wieder der «Meister aus Deutschland». Mit 2,1 Milliarden Euro war die Summe 2010 um über 60% höher als 2009. Exportiert werden nicht mehr hauptsächlich Artillerie und Panzer, sondern zunehmend kleine Waffen wie Gewehre und Pistolen, aber auch Hightechgeräte wie Ortungssysteme, Drohnen und die zugehörige Software.

Das «mannlose Schlachtfeld»

von Rolf Euler

Im Sommer 2005 gab es eine spektakuläre Autorallye in der Mojave-Wüste in den USA: Fahrerlose Fahrzeuge bewegten sich auf Sand- und Geröllpisten, ein VW-Touareg-Geländewagen gewann. Entwicklerteams von amerikanischen und deutschen Universitäten bildeten die Mannschaften, deren Computerprogramme und Robotertechnik die Autos steuerten. Das Entscheidende dabei: Die amerikanische Militärtechnologieagentur DARPA veranstaltete die Rallye und stellte das Preisgeld von mehreren Millionen Dollar zur Verfügung.

Jürgen Grässlin ist Deutschlands «prominentester Rüstungsgegner». Der studierte Pädagoge engagiert sich seit den frühen 80er Jahren gegen die Waffenindustrie, seit 1994 veröffentlicht er Bücher darüber. Er ist Sprecher der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und der Kritischen AktionärInnen Daimler (KAD).

Am 1.September 2011 erhielt er, zusammen mit der Informationsstelle Militarisierung aus Tübingen (IMI) den Aachener Friedenspreis. Wir bringen Auszüge aus seiner Dankesrede.

von Angela Klein
Der Bundessicherheitsrat (ein Kabinettsausschuss der Bundesregierung) hat der Lieferung von Leopard-Panzern nach Saudi-Arabien und eines sechsten deutschen U-Boots nach Israel zugestimmt. Es sollen nun immer zwei U-Boote vor der iranischen Küste «zur Abschreckung» stationiert sein können. Am 30.Mai 2010 hatte die Sunday Times vermeldet, ganzjährig halte sich zur Abschreckung des Iran ein israelisches U-Boot mit nuklear bestückten Marschflugkörpern im Persischen Golf auf.

In Ostwestfalen mobilisieren Bürger gegen die Übernahme der Senne durch die Bundeswehr

von Arno Klönne

«Gott schuf in seinem Zorn die Senne bei Paderborn», sagt ein alter deutscher Landserspruch. Das Terrain ist seit Kaiser Wilhelms Zeiten Truppenübungsplatz.

Versuche, das Militär in der Mitte der Gesellschaft zu verankern
von Horst Bethge

Die Bundeswehr steht im größten Umbauprozess ihrer Geschichte: Sie soll zu einer «Armee im Einsatz», einer Interventionsarmee ohne Wehrpflicht, umgebaut werden. Verteidigungsarmee ist nicht mehr. Guttenberg hat das am vergangenen 18.Oktober auf einer Konferenz der Zeit in Hamburg gerade wieder bekräftigt. Die Wehrmotivation in der Gesellschaft aber schwindet mit jedem weiteren aus Afghanistan heimkehrenden Zinksarg. Es geht nicht nur um die Beendigung des Afghanistankriegs – die Aufgabe der Bundeswehr insgesamt steht in Frage.

Gelder für Rüstungsforschung
von David Cronin
Ein israelischer Hersteller von Kampfflugzeugen, der seine Fabrikate zum Töten und Verstümmeln der Zivilbevölkerung im palästinensischen Territorium von Gaza angewendet hat, könnte von der EU finanzielle Unterstützung für wissenschaftliche Forschungen bekommen.

Soldaten sind Mörder
von Monty Schädel

Das öffentliche Zelebrieren der Trauer über die gefallenen Soldaten dient der Sicherung der Heimatfront. Für uns sind die «Helden vom Hindukusch» nicht gefallen!