Weltmacht neuen Typs?
von Ingo Schmidt

Vor 70 Jahren verkündete Mao Zedong die Gründung der Volksrepublik China. In den folgenden Jahrzehnten präsentierte sich die chinesische KP als Vorkämpfer antiimperialistischer Bewegungen des Südens. Bevor Nixon und Mao sich 1972 in Peking trafen, war der US-Imperialismus für die KPCh ein Papiertiger. Danach avancierte die einstmals verbündete Sowjetunion zu einem «Sozialimperialisten».

Über die zweitgrößte Ökonomie der Welt
Interview mit Au Loong Yu

Chinas neuer Aufstieg zu einem neuen Zentrum kapitalistischer Akkumulation hat das Land zunehmend in einen Konflikt mit den USA gebracht. Das folgende Interview mit Au Loong Yu über China als neue imperiale Macht führte Ashley Smith für die US-amerikanische Zeitschrift International Socialist Review.

Eine Untersuchung über die Arbeitssituation in deutschen Betrieben in China*
von Violetta Bock

Ein Restaurant in einem Arbeiterdorf nahe eines chinesischen Amazon-Betriebsgeländes. Es hatte sich herumgesprochen, dass Besuch aus Deutschland dort aufkreuzen würde. Dennoch war man unsicher, wieviele der chinesischen Beschäftigten kommen würden. Das Treffen fand während der Schicht statt und die KollegInnen mussten extra Überstundenabbau beantragen.

Junge Aktive sprechen über den Charakter der Massenproteste in Hongkong
Interview aus Jacobin*

Die von Peking eingesetzte Regierung von Hongkong hat versucht, Anfang Juni eine Gesetzesänderung durchzubringen, die die Zahl der Länder, mit denen Hongkong Auslieferungsabkommen unterzeichnet hat (20 bisher), um China zu erweitern. Menschen, die die KP China kritisieren, jährlich die Mahnwachen für die Opfer des Massakers auf dem Tiananmen organisieren und chinesische Dissidenten oder solche, die Solidarität mit Arbeitern und Menschenrechtsaktivisten in China üben, unterstützen, hätten demnach als «Gefährder der nationalen Sicherheit» eingestuft und nach Festlandchina ausgeliefert werden können.

Appell zur Solidarität mit Ali Wazir und Mohsin Dawar
dokumentiert

Am 26.Mai feuerte die Armee in der Region Wasiristan mit scharfer Munition auf einen friedlichen Protestmarsch, der von den beiden Parlamentariern Ali Wazir und Mohsin Dawar angeführt wurde. Dabei kamen mindestens 13 Menschen ums Leben und über 40 wurden verwundet.

Hersey çok güzel olacak mi? – Wird alles gut?
von Serdar Kazak

Als der Oberste Wahlausschuss die Bürgermeisterwahlen von Istanbul annulliert hatte und der neu gewählte Oberbürgermeister Ekrem Imamoglu sein Amt wieder aufgeben musste, ging er aus dem Rathaus und stieg in den Bus. In diesem Augenblick kam ein Junge zu ihm und sagte: «Ekrem, Bruder… Es wird alles sehr gut.» Der 15jährige, der nur den aberkannten Bürgermeister trösten wollte, hat damit dem Kandidaten der oppositionellen CHP einen schlagkräftigen Wahlslogan beschert. «Es wird alles sehr gut.»

Machtkampf um Istanbul
von Serdar Kazak

Vor den Kommunalwahlen vom 31.März hatte Erdogan persönlich gesagt: «Wenn wir in Istanbul stolpern, fallen wir in der Türkei um.» Nun ist es soweit.
Laut Angaben der Hohen Wahlkommission hat Ekrem Imamoglu, der Kandidat der oppositionellen CHP, in der Stadt am Bosporus einen Vorsprung von etwa 17000 Stimmen erreicht.
Die sog. offiziellen Wahlergebnisse sind eigentlich genauso erstaunlich wie die Wahlverluste der AKP in Istanbul. Die Hohe Wahlkommission ist theoretisch ein parteiloses, neutrales Amt. Dem ist aber nicht so.

Über die widersprüchlichen Folgen der iranischen Revolution
Gespräch mit SAID

Mitte Januar 1979 verließ der Schah des Iran das Land unter dem Druck monatelanger Streiks, die Ende 1978 stattgefunden hatten und die vom Bürgertum wie auch von der Geistlichkeit unterstützt wurden. Zwei Wochen später kehrte der 1964 ins Pariser Exil getriebene Führer der Geistlichkeit, Ayatollah Khomeini, nach Teheran zurück und übernahm alsbald die Macht. Am 1.April wurde die Monarchie per Referendum abgeschafft und durch die neue Staatsform Islamische Republik ersetzt.

Es droht die Annexion des Westjordanlands
von Shir Hever

Am 9.April 2019 fanden in Israel vorgezogene Parlamentswahlen statt. Die Ergebnisse waren im wesentlichen absehbar, da Netanyahus Popularität und sein Verständnis vom israelischen Politiksystem auf einem unvergleichlich höheren Niveau liegen als das aller seiner Gegner.

Wie sich die Beziehungen zwischen beiden Mächten seit den 90er Jahren gewandelt haben
von Susan Watkins

Wachsende Spannungen zwischen Washington und Peking sind noch kein neuer Kalter Krieg. Aber sie zeigen einen bedeutenden Wandel in der Politik der USA an. Seit den 1990er Jahren betonten diese die Kooperation, wenngleich gestützt auf militärische Macht. Ein Ausdruck davon waren die Einfädelung von Chinas Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) und die Garantie seiner Dollarguthaben auf dem Höhepunkt der Finanzkrise. Heute droht Washington mit einem Zollkrieg und weist NATO-Mitglieder an, die marktführende 5G-Technologie der VR China zu boykottieren.

Der Aufstieg Chinas. Zerbricht der Westen?
von Angela Klein

Das Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung (isw) gibt in regelmäßigen Abständen Berichte heraus, die sich höchst kompetent mit Strukturfragen der Weltwirtschaft beschäftigen.

Ein neuer Bericht des China Labour Bulletin (CLB)
von Violetta Bock

Im Dezember 2015 starteten die chinesischen Autoritäten einen nachhaltigen und koordinierten Angriff auf die zivilgesellschaftlichen Arbeiterorganisationen in der südlichen Provinz von Guangdong. Mehrere Aktivisten wurden festgenommen und ihre Organisationen wurden aufgelöst.