Kein Freund, kein Helfer
Nazi-Netzwerke in der Polizei Nordrhein-Westfalens aufgedeckt
von Tim Fürup
Rechte Netzwerke, Debatten über Polizeigewalt und institutioneller Rassismus: Das Bild vom freundlichen Gesetzeshütenden wankt in der bürgerlichen Öffentlichkeit, insbesondere nach dem Nazi-Skandal bei der Polizei in NRW. Unterdessen weiß DIE LINKE nicht, ob sie mehr Personal in den Polizeibehörden oder eine grundsätzliche Abrüstung fordern soll.
Acht Jahre Bernd Riexinger und Katja Kipping
DIE LINKE zwischen notwendiger Erneuerung und tiefer Krise
von Thomas Goes
Herbst 2002. Die PDS scheitert an der 5-Prozent-Hürde, verliert ihre Bundestagsfraktion. Heftige Richtungsauseinandersetzungen brechen sich Bahn. Auf dem Spiel steht das Überleben einer Partei, die zumindest die Chance hatte, zu einer gesamtdeutschen Linken zu werden.
Was schert uns unser Wahlprogramm?
Europäische Linke fordert mehr Geld für Rüstung
von Andreas Wehr*
Seit 1999 sind deutsche Linke im Europäischen Parlament (EP) vertreten, erst als Delegation der PDS und ab 2007 als Mitglieder der Partei DIE LINKE. Und immer wieder warteten die nach Brüssel bzw. Straßburg entsandten Parlamentarier mit Entscheidungen auf, die den Verantwortlichen in der Berliner Parteizentrale die Haare zu Berge stehen ließen.
Freiheit oder Gesundheit?
Auf eine Zigarette
Gespräch mit Kirsten Huckenbeck und Angela Klein
Wir haben uns beide darüber aufgeregt, dass Linke auf die Coronakrise so ignorant reagiert haben. Das reichte von der Teilnahme an oder Inschutznahme der Grundrechtedemos bis zur schlichten Ausblendung der Tatsache, dass die Pandemie eine neue Dimension der Systemkrise des Kapitalismus offengelegt hat.
In der Hoffnung auf ein besseres Land
Sebastian Gerhardt und Erhard Weinholz im Gespräch über die Initiative für eine Vereinigte Linke (VL) *
1. Das Ziel
Erhard Weinholz: Wir wollen im Folgenden über etwas reden, das mit unserem eigenen Leben eng verbunden ist, über das Wirken der VL. Also einer Bürgerbewegung vom Herbst 1989, einer Gruppierung, die heute fast niemand mehr kennt und die sich in vielem anders orientiert hat als frühere sozialistische Organisationen hierzulande. Ein Neuansatz also, der auch – ich will das nicht überschätzen – doch in gewissem Maße ausgestrahlt hat auf andere. Wir machen das hier aber nicht, um der VL posthum die Große Revolutionäre Verdienstmedaille umzuhängen. Die Frage ist, ob und wie die Betrachtung dieser VL-Geschichte für andere produktiv werden kann, dafür wollen wir Material anbieten.
Sebastian Gerhardt: Und wir verweisen gleich mal auf den aktuellen Kontext: Einige Mitstreiter von damals haben sich im letzten Jahr zu Wort gemeldet, auch mit neuen Positionen: Thomas Klein im telegraph Nr. 135/136, Bernd Gehrke in der SoZ Nr. 1/2020. Vielleicht ist dieses verstärkte Interesse kein Zufall…
Exit-Diskussion oder Eintrittsdebatte
Die Linke muss die politische Autonomie zurückerlangen
von Thies Gleiss
Der erste Monat strenger «Flatten-the-Curve»-Politik unter dem Kommando von medizinischen ExpertInnen ist vorbei und die gesellschaftlichen Kräfte, die sich in gemeinsamer Besorgtheit bedeckt gehalten haben, werden langsam nervös.
Erfolgsmodell Thüringen?
Zur Strategiekonferenz der LINKEN am 29.2./1.3.2020
von Thomas Goes
Ich war auf zwei sehr verschiedenen Konferenzen. Auf einer standen die unterschiedlichen Positionen im Mittelpunkt, die sich in den eingereichten Papieren bezüglich des Aufbaus der Partei, unserer Aufgaben im Parteienspektrum, Wege der Verankerung etc. herausgebildet haben.
Größte Demonstration in Erfurt seit Jahrzehnten
Am 15.2. gegen die Kumpanei mit der AfD
von Thies Gleiss
Am Samstag, den 15.02.2020 fand in Erfurt eine bundesweite Großdemonstration gegen den Pakt der bürgerlichen Parteien mit ihrer ungeliebten Schwester AfD bei der Wahl des Ministerpräsidenten von Thüringen am 05.02.2020 statt.
Bühne oder Verbrennungsanlage für Klassenkämpfe?
Fünf Monate Regierungsbeteiligung der LINKEN in Bremen
von Nonni Morisse*
81 Tage nach der Bremer Bürgerschaftswahl wurde im August 2019 der neue Bremer Senat vereidigt. An dieser Landesregierung ist zum erstenmal in einem westlichen Bundesland die LINKE beteiligt.
Lost in Translation
Die LINKE führt eine Strategiedebatte
von Thies Gleiss
Nach dem enttäuschenden Wahlergebnis für die LINKE bei den EU-Wahlen im letzten Jahr, wo sie mit 5,5 Prozent nur halb so gut abschnitt als gehofft, zogen bei der Partei vollends Frust und eine kollektive Krisenstimmung ein.
Ein Pyrrhussieg
Die Wahlen in Thüringen
von Thomas Goes
Am Wahlabend haben es viele anders gesehen, Siegesstimmung griff um sich, es wurde zum Teil sogar ausgelassen gefeiert. Aber Bodo Ramelow hat die Wahlen nicht gewonnen.
Mit 31 Prozent der abgegebenen Stimmen wurde die LINKE zwar stärkste Partei in Thüringen. Von einem Sieg linker Politik kann aber nicht die Rede sein.
Lehren aus linken (Wahl-)Niederlagen
Es gibt kein Patentrezept
von Manuel Kellner
Minus 10,7 Prozentpunkte oder 50000 Stimmen weniger bei den Landtagswahlen in Brandenburg und 8,5 Prozentpunkte bzw. 85000 Stimmen weniger in Sachsen – Die LINKE (vorher PDS) hat in den letzten 15 Jahren rund zwei Drittel ihres Stimmenanteils verloren, zugleich hat sie auch immer weniger Mitglieder. Und das vor dem Hintergrund massiver Verluste der ehemaligen «Volksparteien» CDU und SPD.