Linke Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen
zur Positionsbildung der Partei Die Linke in NRW – dokumentiert
von Christian Leye
Der Armutspolitische Bericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands hätte für Nordrhein-Westfalen ein Weckruf sein müssen. In NRW werden seit Jahren die Reichen reicher und die Armen ärmer. Drei Millionen Menschen leben hier in Armut, das sind 17,1 Prozent der Bevölkerung. Die bundesweite Spaltung der Gesellschaft in Oben und Unten findet in unserem Bundesland in einem besonders hohen Tempo statt:
Griechenland: „Volkseinheit“
Neugruppierung der Linken*
von Stathis Kouvelakis
25 Abgeordnete von Syriza sind am frühen Morgen des 21. August aus der Parlamentsfraktion ausgeschieden, um eine neue Fraktion mit dem Namen „Volkseinheit“ [Laiki Enotita, LAE] zu bilden. Die meisten von ihnen gehören der Linken Plattform an, es haben sich aber einige andere wie Vangelis Diamantopoulos oder Rachel Makri, eine enge Mitarbeiterin von Zoe Kostantopoulou angeschlossen.1 Das ist eine wichtige Entwicklung in der griechischen Politik, aber auch für die radikale Linke in Griechenland und auf internationaler Ebene.
Griechenland: Neuformierung der Linken
Nach Kapitulation von Syriza: Erste Schritte zu neuer Partei*
Interview von Lucy Redler mit Andros Payiatsos
Nach der Kapitulation der Syriza-geführten Regierung gegenüber den Institutionen Eurogruppe, IWF und EZB veröffentlichte Xekinima eine Stellungnahme mit dem Titel „Tsipras hat den Rubikon überschritten“, ruft seitdem zur Bildung einer neuen linken Massenorganisation auf und hat mit anderen linken Organisationen eine konkrete Initiative ergriffen. Andros Payiatsos ist Sprecher von Xekinima.
Sozialismus 2.0
Aufgaben und Möglichkeiten einer Partei der Zukunft im Europa von morgen
von Manuel Kellner
Vom 23. bis 26.April luden die Partei Die LINKE, ihre Bundestagsfraktion und die Rosa-Luxemburg-Stiftung zahlreiche Intellektuelle, Gewerkschafter, Aktive aus dem In- und Ausland zu einer «Linken Woche der Zukunft». Die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger präsentierten bei dieser Gelegenheit ein Strategiepapier, das auch außerhalb der Partei viel Beachtung fand.
Akzeptanz linksextremer Positionen
Keine Mitglieder, aber meinungsstark?
von Jochen Gester
Laut einer Studie des «Forschungsverbunds SED-Staat» der FU Berlin haben linksextreme Positionen angeblich in der Bevölkerung hohe Akzeptanz.
Spanien: Podemos
Erbe oder Verfälschung der 15M-Bewegung?
von Jesús Jaén
Am 31.Januar hat Podemos in Madrid zu einer riesigen Demonstration aufgerufen. Laut Polizei nahmen rund 100000 Menschen daran teil, nach Angaben der Organisatoren 300000. Sie war vergleichbar mit den Kundgebungen der sog. Indignados bzw. den Generalstreiks im Jahr 2012.
Wahlsieg von SYRIZA
Internationale Solidarität!
von Manuel Kellner
Nachdem mehrere Wellen beeindruckender Massenstreiks und Demonstrationen die bittere Lage von vielen Millionen Griechen nicht haben wenden können, richten sich die Hoffnungen der griechischen Bevölkerung nun auf die neue SYRIZA-Regierung.
Herzlichen Glückwunsch an Syriza!
Der Wahlsieg von Syriza am 25.Januar erfüllt die Linke und die Arbeiterbewegung in Europa mit Hoffnung: Hoffnung auf ein Ende der Spardiktate und der neoliberalen Geisterpolitik.
Hoffnung statt Zynismus
Vier Thesen zum Wahlausgang in Griechenland
Wir posten hier einen Beitrag von http://mosaik-blog.at/hoffnung-statt-zynismus-vier-thesen-zur-griechenland-wahl/
Bodo Ramelow Ministerpräsident
Thüringen: Hoffnung ist da – Substanz weniger
von Thies Gleiss
Bodo Ramelow wurde zum Ministerpräsidenten einer Dreiparteien-Regierung – LINKE, SPD und Grüne – in Thüringen gewählt. Die LINKE ist mit 28% der Wählerstimmen die zweitstärkste Partei im Land und hat mehr Stimmenprozente, mehr Mitglieder und realen gesellschaftlichen Einfluss als SPD und Grüne zusammen.
RSB und isl wollen ihre Trennung überwinden
Es wächst zusammen, was zusammen gehört
von Angela Klein und Jakob Schäfer
Im Umfeld der internationalen sozialistischen linken (isl) und des Revolutionär Sozialistischen Bundes (RSB) hat es sich inzwischen herumgesprochen: Die beiden Organisationen führen Vereinigungsgespräche. Angela Klein (isl) und Jakob Schäfer (RSB) schildern im nachstehenden Artikel, der in der SoZ und in Avanti (der Zeitung des RSB) erscheint, aus ihrer Sicht den Stand der Annäherung der beiden Organisationen.
Vergeblicher Versuch, über die Mauer in Palästina zu sprechen
Die Mauer muss weg – welche Mauer denn?
von Hermann Dierkes
Der eigentliche Eklat und Skandal um den 25.Jahrestag des Mauerfalls waren nicht die etwas fragwürdigen Begleitumstände bei dem Versuch, Gregor Gysi im Bundestag zur Rede zu stellen. Es war die vorherige erfolgreiche Intervention der drei Bundestagsabgeordneten Beck (Grüne), Pau (LINKE) und Robbe (SPD) gegen eine Veranstaltung in der Berliner Volksbühne mit Max Blumenthal und David Sheen zum Krieg gegen Gaza und gleichzeitig das Verbot eines Versammlungsraums der Linksfraktion im Bundestag durch die Fraktionsspitze um Gregor Gysi.