Die Chance nutzen
von Hermann Dierkes, Vorsitzender der Ratsfraktion, Herbert Fürmann, Vorsitzender Bezirksfraktion Hamborn, Charlotte Weyers, Sprecherin des Ortsverbands Hamborn

Der Aufschrei in der Hamborner Zinkhüttensiedlung gegen das Vorhaben der [Wohnungsgesellschaft] Immeo, die Mieter umzusiedeln, weil 400 Wohnungen an den Factory Outlet-Investor verkauft werden sollen, haben erneut den Meinungsstreit um das FOC angeheizt, auch im Kreisverband der LINKEN.

Das Dilemma linker Kommunalpolitik
von Jürgen Aust

Dem Konflikt um das FOC ging einige Wochen vorher ein Streit um die freigewordenen Beigeordneten-Stelle für den Bereich Stadtplanung und -entwicklung voraus. Im Rahmen des auf Ratsebene im März 2011 geschlossenen Kooperationsvertrages zwischen SPD, Grünen und der LINKEN hatte die LINKE das Vorschlagsrecht für diese Stelle erhalten, die aufgrund einer parteiinternen Debatte mit einer Frau besetzt werden sollte. Im November 2011 wurde dann zur Überraschung der Mitgliedschaft bekannt, dass die Fraktion eine qualifizierte linke Bewerberin abgelehnt und sich im Kooperationsausschuss für einen Kandidaten mit SPD-Parteibuch ausgesprochen hatte.

Preiswerter Wohnraum wird entsorgt
von Sylvia Brennemann

Im Oktober 2011 erfuhren etwa 1000 MieterInnen der Siedlung Zinkhüttenplatz aus den örtlichen Medien, dass im Rahmen eines geplanten FOCs im Duisburger Norden ihre insgesamt 400 Wohnungen abgerissen werden sollen.

von Arno Klönne

Einmal mehr ist die Partei Die Linke unter massenmedialen Beschuss und in quälende innere Konflikte geraten: Einige ihrer Bundestagsabgeordneten haben einen Aufruf unterzeichnet, über den überall in der Presse und in den Online-Gazetten zu lesen war, erdrücke «Solidarität mit dem mörderischen Assad-Regime und der iranischen Diktatur» aus.

Angriff der Sekundärtugenden

von Thies Gleiss

Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion der LINKEN im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat seine Kandidatur für den Vorsitz der LINKEN angemeldet. Am liebsten wäre ihm ein Mitgliederentscheid, aber er will auch antreten, wenn nur ein Parteitag den neuen Vorsitzenden wählt.

Ein neuer Versuch links von der Linkspartei

von Manuel Kellner

Am 3.November in Berlin lud die Sozialistische Initiative Berlin (SIB) zu einer Veranstaltung mit der Fragestellung «Geht was links von der Linkspartei?» ein. Für die SIB saß Michael Prütz auf dem Podium, Jan Weiser für den RSB, Nelly Tegel für die SAV und der Autor dieser Zeilen für die ISL. Thema war die Initiative der SIB für eine breite, radikal linke Organisation und die Zusammenführung der Spektren der radikalen Linken, die hierfür in Frage kommen: angefangen von «trotzkistischen» Gruppierungen bis hin zu Teilen der Interventionistischen Linken (IL), auf deren Sommercamp die SIB bereits einen Workshop dazu angeboten hatte.

Erklärung der Antikapitalistischen Linken zu den Wahlen in Berlin

Das gestrige Wahlergebnis zum Abgeordnetenhaus in Berlin ist für DIE LINKE enttäuschend: DIE LINKE hat im Osten weiter massiv an Stimmen verloren – insbesondere auch Stammwählerinnen und Stammwähler. Im Westen stagniert sie unter der 5%-Hürde. Insgesamt hat die Partei gegenüber der letzten Abgeordnetenhauswahl nochmals 1,7 Prozentpunkte weniger erzielt.

Landesparteitag Die LINKE NRW

von Thies Gleiss
Der Landesverband Nordrhein-Westfalen der Partei DIE LINKE hat seinen Ruf bestätigt, der politisch stabilste und am deutlichsten links positionierte Verband der Partei zu sein. Fast einstimmig nahm der Landesparteitag vom 10. und 11.September einen Leitantrag des Landesvorstandes an, der im Grunde nur das allseits als «Hort des Wahnsinns» bezeichnete Landtagswahlprogramm von 2010 wiederholt und aktualisiert.

von Angela Klein
25.Mai, Bundestag: In einer Aktuellen Stunde zum «Antisemitismus in der Linkspartei» hält die große Koalition der Kriegsparteien Scherbengericht über Die Linke.

An die Fraktionsmitglieder der Partei DIE LINKE

Wir, Linksaktivist/innen von verschiedenen Organisationen und Zusammenhängen aus Israel, kritisieren Euren Fraktionsbeschluss vom 7.Juli.

Probleme der LINKEN
von Hubert Kaiser

So richtig gut geht es der «Partei die Linke» zurzeit nicht. Irgendetwas muss gravierend falsch laufen, denn die Basiswerte sind eigentlich nach wie vor hervorragend.

Eine Zwischenbilanz der Programmdebatte der LINKEN
von Thies Gleiss

Seit neun Monaten widmet sich DIE LINKE ihrer Debatte um ein Grundsatzprogramm für die Partei, in zehn Monaten soll sie zum Abschluss kommen.