Internationalismus als Grundlage
Zum Programmentwurf der LINKEN
von Bodo Zeuner
Die Partei DIE LINKE will sich ein neues Grundsatzprogramm geben. Die Diskussion an der Basis ist angelaufen, im kommenden Jahr wird darüber abgestimmt. Die Palette der Meinungsäußerungen zu vorliegenden Vorstandsentwurf ist sehr breit. Nachstehend veröffentlichen wir einen Beitrag von Bodo Zeuner.
Krach unter den Deutschen in der europäischen Linksfraktion
Mindestlohn 5,60 Euro?
Interview mit Claudia Haydt *
Die Mehrheit der deutschen Deelegation in der Fraktion der Linken im Europaparlament sucht in der Frage des Mindestlohns die Annäherung an die Positionen der Sozialdemokratie.
Sag mir, wieviel du verdienst
Anmerkungen zur Debatte um Klaus Ernst
von Thies Gleiss
Die Partei DIE LINKE, insbesonders Klaus Ernst, sind ins Gerede gekommen. Anlass sind Reisekostenabrechnungen mit der Bundestagsverwaltung und seine Bezüge als Parteivorsitzender.
Die professionellen Risiken der Macht
Über Berufspolitiker, innerparteiliche Demokratie und die parlamentarische Linke
von Arno Klönne
Von den Unionsparteien über Gelbe und Grüne bis zur SPD ist parteienübergreifende Freude ausgebrochen: DIE LINKE «zerlege», wie es allenthalben heißt, «sich selbst», und zwar durch interne personelle Rivalitäten und Intrigen.
9.Mai Landtagswahl in NRW
Der Aufbau eines Politikwechsels läuft nicht primär über den Landtag
von Angela Klein
Die Landtagswahlen in NRW am 9.Mai entscheiden über die Mehrheit im Bundesrat und haben von daher bundespolitische Relevanz. Für die SPD ein Hauptargument, warum man sie wählen soll: Sie will «schwarz-gelbe Vorhaben im Bundesrat verhindern». Arbeiterführer Rüttgers kontert: «Nur ich kann schlimme politische Entscheidungen nach der NRW-Wahl verhindern.»
Programmdebatte bei der LINKEN
Vorstoß in die Wirklichkeit
von Thies Gleiss
Die bisherige Entwicklungsgeschichte der Partei Die Linke hat ein merkwürdiges Ergebnis hinterlassen: Eigentlich hat nur die SPD wirklich Angst vor ihr.
Frankreich: NPA – was nun?
Die antikapitalistische Linke nach den Regionalwahlen
Bei den Regionalwahlen in Frankreich am 14. und 21.März hat die UMP, die regierende Partei von Staatspräsident Sarkozy, eine dramatische Niederlage erlitten, während die Parteien der gemäßigten Linken die Hälfte der Wählerstimmen auf sich vereinigen konnten. Die im vergangenen Jahr gegründete Neue Antikapitalistische Partei (NPA), die links von der Sozialdemokratie (PS) einen breiten antikapitalistischen Pol aufbauen will, musste mit einem Wahlergebnis von nur 2,5% eine herbe Niederlage einstecken.
«Wir brauchen eine Doppelstrategie»
DIE LINKE vor der NRW-Wahl am 9.Mai
Interview mit Wolfgang Zimmermann
Am 9.Mai wird in NRW ein neuer Landtag gewählt. DIE LINKE hat erstmals die Chance, in den Landtag einzuziehen. Gleichzeitig steht die bisherige Mehrheit für Schwarz-Gelb auf der Kippe. Über die damit verbundene Herausforderung sprach die SoZ mit dem Landessprecher Wolfgang Zimmermann.
Rot-Rot-Grün mit Rosa?
Das neue Zeitschriftenprojekt der Rosa-Luxemburg-Stiftung
von Stefan Müller
Die seit Sommer 2009 von der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) herausgegebene Zeitschrift LuXemburg – Gesellschaftsanalyse und linke Praxis ist ein theoretisch orientiertes Blatt, das «Diskussionen und Analysen der linken Debatten zusammenbringen und fruchtbar machen» will.
Zum Rückzug von Oskar Lafontaine
DIE LINKE ohne Caudillo
von Thies Gleiss
Oskar Lafontaine hat seinen Rückzug von allen bundespolitischen Ämtern der LINKEN erklärt. Er will in Zukunft nur Fraktionsvorsitzender der LINKEN im saarländischen Landtag sein. Die Gründe dafür liegen in seiner angeschlagenen Gesundheit.