Chronik einer aufgeschobenen Krise
von Ingo Schmidt

Auch in Italien hat die EZB versucht, die politischen Verhältnisse in ihrem Sinne zu stabilisieren – und ist damit bislang gescheitert.

Vergiftetes gesellschaftliches Klima und kein mehrheitsfähiger Konsens sichtbar
von Ingo Schmidt

Rückblende 2008: Mit dem Versprechen von Wandel und Versöhnung gewinnt Barack Obama zuerst das parteiinterne Rennen um die Kandidatur zur Präsidentschaftswahl gegen Hillary Clinton und schlägt sodann, bei einem leichten Anstieg der Wahlbeteiligung auf 58,2%, den republikanischen Kandidaten John McCain mit 69,5 gegenüber 60 Millionen Stimmen.

Trotz Austeritätspolitik ist die Verschuldung gestiegen
von Ingo Schmidt

Die Deutsche Bank, für viele Linke die Inkarnation des Finanzkapitals und seiner imperialistischen Begehrlichkeiten, für den internationalen Finanzstabilitätsrat ein systemisch bedeutsames Institut, ist für Börsianer nicht viel mehr als Ramsch. 2007, dem Jahr vor der großen Finanz- und Wirtschaftskrise, zahlten Anleger für Aktien der Deutschen Bank über 100 Euro, gegenwärtig pendelt der Kurs um die 13 Euro, im Oktober lag er schon mal unter 10 Euro.

«Eine Hand die schenkt, wird nicht gekränkt»*
von Manfred Dietenberger

Die deutsche Wirtschaft wird vom Export dominiert. Die USA sind im vergangenen Jahr zum wichtigsten Abnehmer für deutsche Exportwaren aufgestiegen und lösten damit Frankreich ab. Die deutschen Warenexporte in die USA stiegen 2015 um fast 19% auf 114 Milliarden Euro. Nun heißt der künftige US-Präsident Donald Trump. Was bedeutet das für das deutsche Unternehmertum?

Leni Breymaier zur Landesvorsitzenden gewählt
von Manfred Dietenberger

Für die Vollblut-Gewerkschafterin und bisherige Ver.di-Landesvorsitzende Leni Breymaier ist die Rente mit 67 falsch, die Agenda 2010 eine Verletzung der sozialdemokratischen DNA. Vergangenen Samstag wurde die 56jährige auf dem Landesparteitag der SPD in Heilbronn mit fast 85% der Stimmen zur neuen Vorsitzenden der Südwest-SPD gewählt.

Zum Verhältnis von Reform und Revolution
von Ingo Schmidt

Wie hältst du es mit der Revolution? Lange war das die Gretchenfrage der Linken. Alle Spaltungen und Niederlagen, aber auch Fortschritte, die die Linke von den Tagen der II.Internationale bis zum Zusammenbruch der Sowjetunion durchlebt hat, lassen sich auf den Umgang mit dieser Frage zurückführen.

Ein Scheunentor für die weitere Privatisierung der Renten
von Manfred Dietenberger

Ein sog. «Standardrentner» mit Durchschnittseinkommen hätte vor der Sozialkahlschlagspolitik von Rot-Grün (Stichwort Agenda 2010) nach 45 Beitragsjahren beim damaligen Rentenniveau von 53% noch 1530 Euro erhalten. Der gleiche «Standardrentner» erhält heute nach 45 Beitragsjahren beim aktuellen Rentenniveau von nur noch 47,5% 1370 Euro brutto Rente.

Die schwierige Suche nach einem anderen Europa
von Ingo Schmidt

Die Linke entzweit sich mal wieder an der nationalen Frage. Soll man den Austritt aus der Eurozone oder der EU als Schritt zur Wiedergewinnung nationaler Souveränität gegenüber dem supranationalen Neoliberalismus der EU-Institutionen begrüßen, oder deren Fortbestand als kleineres Übel gegenüber einer andernfalls drohenden Eskalation konkurrierender Nationalismen und zwischenstaatlicher Konflikte unterstützen?

Militarisierung der Gesellschaft
von Manfred Dietenberger

Deutschlands Interessen werden längst nicht mehr nur an seinen Landesgrenzen verteidigt, sondern auch am Hindukusch. Es blieb der rot-grüne Bundesregierung vorbehalten sich aus der Völker mordenden deutschen Vergangenheit als Kriegsnation mit «humanistischem» Elan zu emanzipieren.

Ausgleich der Institutionen scheitert
von Ingo Schmidt

Angst herrscht in Europa. In den Gläubigerstaaten der Eurozone die Angst, Brüssel würde vom Munde abgesparte Steuergelder zur Subventionierung eines ausschweifenden Lebensstils in Südeuropa verschwenden. In den Schuldnerstaaten die Angst, von Brüssel und Berlin erst an den Bettelstab gebracht zu werden und dann vielleicht doch noch aus dem Euro zu fliegen.

…und warum die AfD mehr davon profitiert als Die LINKE
von Ingo Schmidt

Anderswo war Krise, in Deutschland Wirtschaftsaufschwung XXL. Die Illusion, sich von den Unbillen des Weltmarkts und der Weltpolitik abkoppeln zu können, ist mittlerweile verflogen. Zeitweise verdrängte Ängste vor dem sozialen Abstieg kommen wieder zum Vorschein. Von der AfD werden sie aufgegriffen, verstärkt und treiben den Politikbetrieb vor sich her.

Warum bleiben die Reichen immer reich?
von Manfred Dietenberger

Eines der beliebtesten und am häufigsten erzählten bundesrepublikanischen Märchen ist das von der Marktwirtschaft als einer Leistungsgesellschaft, in der sich die Tüchtigen durchsetzen und die anderen eben zurückfallen. Wär’s kein Märchen, müsste es eigentlich eine rege Durchlässigkeit zwischen Ober- und Unterschicht geben. Doch nur im Märchen steigen dumme und böse Reiche ab und kluge und tüchtige Arme auf.