Fraktionsvorsitzender des Linksbündnisses SYRIZA, nach der Übernahme des Mandats zur Regierungsbildung am 8.Mai 2012

Die Wahlentscheidung vom 6.Mai lässt sich nicht beliebig interpretieren: Die überwältigende Mehrheit der Bürger hat gegen die barbarische Memorandenpolitik gestimmt [Memoranden heißen in Griechenland die von der Troika oktroyierten Kürzungspakete der Regierung].

von Giorgios Mitralias

Schreckgespenst für die einen, Hoffnung für die anderen: Am 6.Mai hat das Wahlbündnis SYRIZA einen spektakulären Auftritt auf der politischen Bühne Europa hingelegt.

Ein Querblick auf den Krisenprozess der Neuen Antikapitalistischen Partei in Frankreich

von Willi Hajek

Frankreich hat einen neuen Präsidenten. Im Land ist eine große Erleichterung festzustellen über die Ablösung von Sarkozy. Genau das ist aber auch der gemeinsame Grundgedanke: Hollandreou – so wurde er von Mélenchon, dem redegewandten Kandidaten der Linksfront, genannt – wurde nicht wegen seines Programms noch wegen seiner perspektivischen Vorstellungen, sondern eher als einer gewählt, der zumindest nicht Sarkozys «Kultur des Hasses», fortsetzen wird.

Die Aktionstage im Mai im Urteil der Organisatoren

Im Interview mit der jungen Welt sparte Christoph Kleine von der Interventionstischen Linken, Pressesprecher von Blockupy, nicht mit Lob:

„Ich muss dem gesamten Bündnis ein großes Kompliment machen. Auch in der Situation des Totalverbotes hat es nicht gewackelt. Wir haben dem gemeinsam widerstanden und gesagt: Die Aktionen finden statt.

von Heiko Bolldorf

Das Zagreber Subversive-Festival wurde 2008 durch den kroatischen Philosophen Srecko Horvat und den Schriftsteller Igor Stiks aus Sarajevo ins Leben gerufen.

Rede von Jutta Ditfurth auf der Auftaktkundgebung der M31-Demonstration am Frankfurter Hauptbahnhof am 31.März 2012

Heute ist der erste Europäische Aktionstag gegen Kapitalismus, Nationalismus und gegen das Elend, das aus Deutschland kommt. Der Beginn einer neuen Antiautoritären Internationalen. Menschen aus verschiedenen Strömungen der emanzipatorischen Linken haben eine gemeinsame Plattform erarbeitet, so dass heute in mehr als 40 Städten und in Dutzenden europäischer Länder demonstriert wird und Solidaritätsaktionen sogar in New York und Moskau stattfinden.

von Arno Klönne

Welches taktische Kalkül SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen dazu gebracht hat, Neuwahlen zu arrangieren, und weshalb die CDU sich darauf eingelassen hat, darüber kann man rätseln. Die juristische Begründung dafür war windig. Aber nun steht der «Gang zur Urne» an, und das Wahlvolk wird mit einer Parteienwerbung belästigt, die ganz überwiegend peinlich wirkt. Das ermuntert nicht gerade dazu, sich an dem Wahlakt zu beteiligen.

Ausblick auf die Occupy-Bewegung in den USA
von Angela Huemer

Mitte März wurde vielerorts des sechsmonatigen Bestehens der Occupy-Bewegung gedacht, die am 17.September mit der Besetzung des Zuccotti-Parks in New York City begonnen hatte und sich dann rasch wie ein Lauffeuer über die ganze USA und weltweit verbreitete.

Ein neuer Wind weht durch Europa
von Angela Klein

Aus der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in Frankreich am 22.April 2012 geht François Hollande von der sozialdemokratischen PS (Parti Socialiste) als eindeutiger Sieger hervor, während Staatspräsident Sarkozy eine doppelte Wahlniederlage eingefahren hat.

«Wir wollen keine Zweitausgabe der PS»

Philippe Poutou war der Präsidentschaftskandidat der NPA. Beim ersten Wahlgang am 22.April holte er 1,15% der Stimmen, 2007 hatte die LCR mit Olivier Besancenot noch 4,08% geholt. Gegenüber der Zeitung Le Monde erklärte Poutou am 11.April, warum er dennoch kandidiert hat.

Who is who

In der Folge der Kampagne gegen den EU-Verfassungsvertrag 2005, die eine bedeutende Mobilisierung im ganzen Land und die flächendeckende Gründung von Einheitskomitees ausgelöst hatte, holte Olivier Besancenot bei den Präsidentschaftswahlen 2007 4% der Stimmen für die LCR (Ligue Communiste Révolutionnaire).