NRW vor der Landtagswahl
Mit einem schärferen sozialen und bildungspolitischen Profil will DIE LINKE am 14.Mai den Einzug in den Landtag schaffen
von Helmut Born
Im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland wird am 14.Mai der neue Landtag gewählt. Diese Wahl findet unter ganz anderen Voraussetzungen als die letzte Wahl 2012 statt – denn diese endete mit dem Rausschmiss der Linksfraktion aus dem Landtag und dem Einzug der Piraten sowie der Bildung einer SPD/Grüne-Regierung.
Rosarote Träume enden an der Saar
Résumé zur Wahl im Saarland
von Angela Klein
Der Hype um Martin Schulz war eine Blase (wie vorauszusehen) und Oskars Zeit ist rum. SPD und LINKE haben beide soviel verloren, dass es zu einem rot-roten Bündnis an der Saar nicht reicht, obwohl in gewissen Kreisen der LINKEN heftig darüber spekuliert wurde.
Der Einbruch in das große Reservoir der Nichtwähler gelingt der AfD, nicht der LINKEN.
«Wir werden eine von der SPD geführte Minderheitsregierung nicht stützen»
Zur Partei DIE LINKE und den Landtagswahlen in NRW
Gespräch mit Christian Leye
Am 14.Mai 2017 wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Bei den letzten Landtagswahlen im Mai 2012 kam DIE LINKE nur auf 2,5% der Stimmen und verlor ihre Landtagsfraktion. Inzwischen sind die Aussichten besser, DIE LINKE könnte wieder in den Landtag einziehen.
Wir haben mit Christian Leye über die inhaltlichen Schwerpunkte des Wahlkampfs der LINKEN und ihre Haltung zur Regierungsfrage gesprochen.
Podemos nach Vistalegre 2
Regierungspartei im Wartestand?
von Klaus Dräger
Die spanische linkspopulistische Partei Podemos (‚Wir können es‘) hielt am Wochenende vom 11. und 12. Februar 2017 in der Madrider Stierkampfarena Vistalegre ihre zweite ’nationale Bürgerversammlung‘ (Asamblea Ciudadana) ab. Zwischen der Gründungskonferenz von Podemos im Oktober 2014 (Vistalegre 1) und diesem Kongress liegen mehr als zwei bewegte Jahre, in denen die junge politische Kraft mit einer zentralistischen Durchbruch-Strategie stärkste Partei werden und die Regierungsmacht in Spanien erobern wollte.
Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden. Die Linke und das Regieren.
(Hrsg. Thies Gleiss u.a.) Köln: PapyRossa, 2016. 256 S., 14,90 Euro
von Anke Agnelli
Mit Alexandre Millerand, der im Jahr 1899 in Frankreich in die Regierung Waldeck-Rousseau eintrat, fing die Kontroverse an. Für Rosa Luxemburg machte er sich damit als Sozialist zur Geisel einer bürgerlichen Regierung. Seitdem wird die Teilnahme von Linken an bürgerlich dominierten Regierungen als «Millerandismus» oder «Ministerialismus» kritisiert.
Die Verirrungen von Sahra Wagenknecht
Undemokratische Inthronisierung
von Thies Gleiss
Das Jahr 2017 wird in Deutschland durch eine Reihe von Parlamentswahlen und die Bundespräsidentenwahl geprägt. Bei Umfragewerten von unter 40% für eine «Rot-Rot-Grüne»-Regierungsoption und nur noch 20% für die SPD ist ein schillernd als «R2G» bezeichneter Regierungswechsel seit geraumer Zeit außer Sichtweite.
«Dem neoliberalen Politikverständnis den Kampf ansagen»
Murat Çakir über seine Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters in Kassel
Gespräch mit Violetta Bock
2017 – Jahr der Wahlen: in Nordrhein-Westfalen, in Frankreich, in Deutschland. In Kassel wird am 5.März der Oberbürgermeister gewählt. Die Kasseler Linke sitzt dort seit Jahren im Stadtparlament und nominierte Murat Çakir als ihren Kandidaten. Er ist bekannt als Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen und für seine Analysen zur Situation in der Türkei. Nun kandidiert er in so bewegten Zeiten auf kommunaler Ebene.
Angesichts der Massaker in Aleppo:
Brief an einen „Genossen“, der darauf besteht, das nicht zu Rechtfertigende zu rechtfertigen*
von Julien Salingue
“Genosse”,
Seit ein paar Wochen nehme ich mir vor, Dir zu schreiben. Die tragischen Ereignisse von Aleppo und Deine Reaktion oder manchmal auch Nicht-Reaktion darauf haben mich überzeugt, dass es so weit ist: Ich muss mich an Dich wenden; nicht unbedingt, um Dich zu überzeugen, denn ich fürchte, dafür ist es leider schon zu spät. Aber um die Dinge wenigstens ausgesprochen zu haben, so dass du später nicht sagen kannst, Du habest es nicht gewusst.
Gleiche Rechte für alle!
Europäisches Netzwerk sozialer Bewegungen will Aufstieg der Rechten mit grenzübergreifender Kampagne für gleiche soziale Rechte für alle beantworten
von Angela Klein
Während die Linke darüber diskutiert, ob man aus der EU aussteigen soll oder nicht, suchen soziale Bewegungen einen Ausweg aus Sparpolitik und Fremdenfeindlichkeit im Kampf für gleiche soziale Rechte.
Wiedervereinigung oder Neuanfang?
ISL und RSB sind jetzt zusammen und heißen ISO
von Angela Klein, Jakob Schäfer
Nach einem Anlauf von fast drei Jahren haben sich die Internationale Sozialistische Linke (ISL) und der Revolutionär-Sozialistische Bund (RSB) am 3./4. Dezember 2016 zur Internationalen Sozialistischen Organisation (ISO) zusammengeschlossen. Die beiden Quellorganisationen hatten sich Anfang der 90er Jahre getrennt und sind erst im Zuge der Bildung der Neuen antikapitalistischen Organisation (NaO) vor fünf Jahren wieder zusammengekommen.
Diskutieren mit der AfD?
Petry und Wagenknecht im Gespräch
von Angela Klein
Sahra Wagenknecht, eine der beiden Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Bundestag, hat sich erneut darauf eingelassen, in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) (2.10.) mit der Bundessprecherin der AfD, Frauke Petry, zu diskutieren.
«Wir wollen eine rote Linie ziehen»
Stammtischkämpfer gegen Stammtischparolen
Gespräch mit Anna Müller*
Im April dieses Jahres wurde das bundesweite Bündnis Aufstehen gegen Rassismus gegründet. In dessen bundesweitem Koordinierungskreis sind u.a. Attac, die Grünen, Jusos, Naturfreunde, DIE LINKE, VVN-BdA, Interventionistische Linke, DGB-Jugend, der Zentralrat der Muslime, einzelne Gewerkschaftsgliederungen und Untergliederungen der SPD aktiv.