Griechenland: „Volkseinheit“
Neugruppierung der Linken*
von Stathis Kouvelakis
25 Abgeordnete von Syriza sind am frühen Morgen des 21. August aus der Parlamentsfraktion ausgeschieden, um eine neue Fraktion mit dem Namen „Volkseinheit“ [Laiki Enotita, LAE] zu bilden. Die meisten von ihnen gehören der Linken Plattform an, es haben sich aber einige andere wie Vangelis Diamantopoulos oder Rachel Makri, eine enge Mitarbeiterin von Zoe Kostantopoulou angeschlossen.1 Das ist eine wichtige Entwicklung in der griechischen Politik, aber auch für die radikale Linke in Griechenland und auf internationaler Ebene.
Griechenland: Neuformierung der Linken
Nach Kapitulation von Syriza: Erste Schritte zu neuer Partei*
Interview von Lucy Redler mit Andros Payiatsos
Nach der Kapitulation der Syriza-geführten Regierung gegenüber den Institutionen Eurogruppe, IWF und EZB veröffentlichte Xekinima eine Stellungnahme mit dem Titel „Tsipras hat den Rubikon überschritten“, ruft seitdem zur Bildung einer neuen linken Massenorganisation auf und hat mit anderen linken Organisationen eine konkrete Initiative ergriffen. Andros Payiatsos ist Sprecher von Xekinima.
Garzweiler – keine Deeskalationsstrategie
Enge Zusammenarbeit von RWE und Polizei
von Jürgen Döschner
Die Mobilisierung „Ende Gelände“ im rheinischen Braunkohlerevier war ein Erfolg. Die Bewegung gegen die Verursacher des Klimawandels wird Jahr für Jahr stärker. In unserer nächsten Printausgabe Anfang September erscheinen Beiträge dazu. Im Folgenden dokumentieren wir einen Beitrag zum Vorgehen von Polizei und RWE-Sicherheitsdienst gegen die Protestierenden.
Sozialismus 2.0
Aufgaben und Möglichkeiten einer Partei der Zukunft im Europa von morgen
von Manuel Kellner
Vom 23. bis 26.April luden die Partei Die LINKE, ihre Bundestagsfraktion und die Rosa-Luxemburg-Stiftung zahlreiche Intellektuelle, Gewerkschafter, Aktive aus dem In- und Ausland zu einer «Linken Woche der Zukunft». Die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger präsentierten bei dieser Gelegenheit ein Strategiepapier, das auch außerhalb der Partei viel Beachtung fand.
SYRIZA-Regierung und soziale Bewegungen
Außerparlamentarische Aktivitäten nicht stoppen!
Gespräch mit Marina Karastergiou
Geht es nach dem Willen der Kapitalbesitzer und ihrer Freunde in der Politik soll Griechenland bis 2015 zum größten Goldproduzenten Europas werden. Im Dezember 2003 fädelte ein PASOK-Minister einen Deal ein: Er kaufte für 11 Mio. Euro die bestehenden Goldminen auf der Halbinsel Chalkidiki, südöstlich von Thessaloniki, und verkaufte sie am selben Tag zum selben Preis an Hellas Gold.
Demo gegen Gesetz zur «Tarifeinheit»
18.4., Frankfurt am Main
von Jakob Schäfer
Am 18.4. demonstrierten in Frankfurt am Main annähernd tausend Menschen gegen das geplante Gesetz zur «Tarifeinheit». Aufgerufen hatte das Aktionsbündnis «Hände weg vom Streikrecht – für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit».
Früher Atomfilz – heute Kohlefilz
Gewerkschaftsführer für Braunkohle
von Manuel Kellner
Man glaubt, man ist im falschen Film. Für den 25.April rief die IG Bergbau-Chemie-Energie (BCE) zu einer Demonstration «Gegen den sozialen Blackout ganzer Regionen» in Berlin auf. «100.000 Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel. Nicht mit uns.»
Aktionskreis Leben gegen Atom
Ein nachahmenswertes Beispiel
Dokumentiert
Über die Vorgänge vor 40 Jahren schrieben Thies Gleiss und Winfried Wolf in ihrem Buch Der Atomverein nach Harrisburg:
Der «Aktionskreis Leben» wurde im Oktober 1977 gegründet.
Akzeptanz linksextremer Positionen
Keine Mitglieder, aber meinungsstark?
von Jochen Gester
Laut einer Studie des «Forschungsverbunds SED-Staat» der FU Berlin haben linksextreme Positionen angeblich in der Bevölkerung hohe Akzeptanz.
«Ihr seid die wahren Vandalen…
…Bühne für euren Vandalismus ist der ganze Planet.» Blockupy 2015
von Angela Klein
Mit diesen Worten quittierte die Globalisierungskritikerin Naomi Klein auf der Blockupy-Kundgebung die medialen Bemühungen, die Massenproteste gegen die EZB wieder einmal hinter brennenden Autos verschwinden zu lassen.
Schwache Gegenmobilisierungen
Linke tut zu wenig gegen Rassismus
von Bernard Schmid
Als Antwort auf die ebenso unangenehme wie gefährliche ideologische Großwetterlage, die im Artikel zur rasisstischen Welle in Frankreich (Link!) beschrieben wird, gab es in jüngerer Zeit unterschiedliche Mobilisierungsansätze.
Eine Achse der Gegenmobilisierung war der Versuch verschiedener Kräfte, sich auf eine Schwerpunktkampagne gegen antimuslimischen Rassismus zu einigen.
Durchs halb so wilde Kurdistan
Ein Reisebericht
von Leo Gabriel
Der Wiener Journalist und Koordinator der Friedensinitiative «Peace in Syria» (www.peaceinsyria. org) war gemeinsam mit Kollegen in der von Kurden kontrollierten syrischen Provinz Rojava unterwegs. Dies ist sein Bericht.
Angesichts der weltweiten Bedrohung durch die als Islamischer Staat (IS) bezeichnete Terrororganisation sind Journalistenreisen durch die Kampfgebiete Syriens heute eine Seltenheit geworden.