Im Kapitalismus sind Arbeitskräfte Waren
Das darf nicht so bleiben
von Manuel Kellner
Die etablierte bürgerliche Politik navigiert in der Corona-Krise auf Sicht. Viele ihrer Maßnahmen sind zu spät gekommen, vieles hat sie nicht gemacht – vor allem die unnötige oder nicht vordringliche Produktion hat sie nicht unterbunden.
Corona
Chance für eine ökosozialistische Konversion der Produktion
von Thomas Sablowski
Das Handeln der kapitalistischen Staaten in der Coronakrise ist durch einen grundsätzlichen Widerspruch gekennzeichnet.
Quarantäne und Überwachung in Vietnam
Mit strengen Auflagen erfolgreich gegen den Virus
von Kai Böhne
Durch entschlossenes Vorgehen gelingt in Vietnam eine geringe Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus.
Exit – wohin?
Wenn wir uns gesundheitlichen Risiken aussetzen sollen, wollen wir mitreden
von Angela Klein
Wir dürfen wieder Bücher kaufen und in den Zoo gehen, ab dem 4.Mai auch wieder zum Friseur, sollen aber Masken tragen, und die Kneipen bleiben geschlossen, ebenso die Schulen bis auf die Klassen, die zu einem Abschluss führen.
Grundrechte verteidigen!
Infektions- und Gesundheitsschutz in Einklang mit anderen Grundrechten bringen
von Niema Movassat*
In Deutschland öffnen wieder Geschäfte, der „Lockdown“ wird gelockert. Zumindest für den Konsum. Doch die Einschränkung wichtiger Grundrechte, insbesondere der Versammlungsfreiheit, bleibt aufrecht erhalten. Damit zeigen Bundes- und Landesregierung: Das Wohl der Wirtschaft steht über allem, Grundrechte sind nachrangig.
Thüringen: Konservative rechts außen
Das braune Herz Deutschlands?von Paul Wellsow*
Am 5.Februar 2020 wurde im Thüringer Landtag Thomas Kemmerich mit den Stimmen von AfD, CDU und FDP zum Ministerpräsidenten gewählt. Erstmals kam der Regierungschef eines Landes mit den Stimmen der teils faschistischen AfD an die Macht. Inzwischen ist klar, dass die Entscheidung kein Zufall war.
Wir klagen an: die Bundesregierung
wg. Verletzung des Amtseidsdokumentiert
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden … werde. So wahr mir Gott helfe.“ Bundesregierung und Bundestag wissen seit 2012 Bescheid! Die Corona-Pandemie kam für die politische Verantwortlichen nicht überraschend.
Die richtige Rede
Ein Korrekturvorschlag
von Penthesilea Wassermann
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,
leider ist Ihnen ganz offensichtlich das falsche Redemanuskript für Ihre Fernsehansprache am 18.März in die Hände geraten. Bitte korrigieren Sie diesen höchst bedauerlichen Fehler so schnell wie möglich – hier der richtige Text:
Gesundheit ist keine Ware
Jetzt ist die Zeit, das Gesundheitssystem aus dem Markt zu nehmen
von Angela Klein
Die Bundestagsdrucksache 17/12051* vom 3.1.2013 enthält zwei Risikoanalysen: eine zu Hochwasser und eine zu Seuchen. Sie wurden in Auftrag gegeben unter dem Eindruck der Zunahme der Epidemien und der Hochwasser in den 2000er Jahren. Die Risikoanalyse «Pandemie durch Virus Modi-SARS» wurde unter fachlicher Federführung des Robert-Koch-Instituts und Mitwirkung weiterer Bundesbehörden durchgeführt.
Erfolgsmodell Thüringen?
Zur Strategiekonferenz der LINKEN am 29.2./1.3.2020
von Thomas Goes
Ich war auf zwei sehr verschiedenen Konferenzen. Auf einer standen die unterschiedlichen Positionen im Mittelpunkt, die sich in den eingereichten Papieren bezüglich des Aufbaus der Partei, unserer Aufgaben im Parteienspektrum, Wege der Verankerung etc. herausgebildet haben.
AFDP – Die rechte Versuchung
Die braunen Wurzeln der FDP
von Paul Kleiser
Wäre es in Thüringen nach der FDP gegangen, würde heute zum erstenmal seit 90 Jahren wieder eine Nazipartei in einem Bundesland mitregieren.
Überwachung
An den Rand notiert
von Rolf Euler
Was eigentlich kein «Rand»-Thema ist, aber doch hier aufgegriffen werden soll: Der Ausbau von Überwachungsmethoden schreitet munter voran.
Der Skandal um die Verschlüsselungsmaschinen der Schweizer Firma, die in den Händen von CIA und BND bei ihrer Auslieferung schon manipuliert zum Abhören waren, ist mal wieder die Spitze eines geheimdienstlichen Eisbergs.