Stuttgart: Schmetterling, 2019. 112 S., 10 Euro
von Gisela Notz

Frauenstreiks gestern und heute
Das 21. soll das Jahrhundert der Frauenbefreiung werden. Das ist ein Resümee des Buches Frauen*streik, das Brigitte Kiechle geschrieben hat. Es ist ein handliches Büchlein, schön zu lesen, ein Essay ohne akademische Floskeln, gut gegliedert und sparsam mit Literaturverweisen. In acht kurzen Abschnitten werden viele Facetten von Frauenstreiks, Frauenkämpfen, Protesten und Demonstrationen vorgestellt.

Der Frauenstreik in der Schweiz am 14.Juni setzt neue Maßstäbe
Redaktionskollektiv der Bewegung für den Sozialismus, Zürich

Ohne zentrale Führung, aber mit Hunderten von lokalen Initiativen ist der Schweizer Frauenstreik zu einer richtigen Bewegung geworden.

Das Komitee für eine Arbeiterinternationale (CWI) in der Krise¹
von Manuel Kellner

Die CWI ist eine internationale Organisation, die in trotzkistischer Tradition steht. Ihre stärkste nationale Organisation ist die «Mutterpartei» Socialist Party. In den 80er Jahren, als ihre Mitglieder noch in der Labour Party arbeiteten, damals als Militant-Strömung, erwarb sie sich großes Ansehen u.a. durch den Kampf gegen Margret Thatchers Poll tax (Kopfsteuer).

Betr.: Den Lehrerinnen und Lehrern reicht es, SoZ 5/2019, S.9
von Norbert Kollenda

Im Artikel über den Lehrerstreik in der Mai-Ausgabe ist ein Fehler aufgetreten: Bei den Wahlgeschenken der PiS handelt es sich nicht um solche aus dem Jahr 2015, sondern aus 2019, vor den Europawahlen und auch mit Blick auf die kommenden Parlamentswahlen. Jetzt bekommen nicht die 700.000 Lehrer eine Lohnerhöhung, diese «Linken» wählen ja doch nicht die PiS. Es bekommen die 9 Millionen RentnerInnen seit Anfang Mai eine 13.Rente, schließlich sind sie potenzielle PiS-Wähler. 2015 gab die PiS nach der Regierungsübernahme ab dem 2.Kind 500 Zloty, jetzt gibt es schon ab dem 1.Kind 500 Zloty. Dankbare Eltern werden doch wohl die PiS wählen!?

«Unsere Forderungen sind konkret genug, um legal zu streiken»
Interview mit Hannah B.

Ein landesweiter Frauenstreik für die aktive Gleichstellung der Frauen in allen gellschaftlichen Bereichen der Schweiz erregte am 14.Juni 1991 weltweite Aufmerksamkeit. Die Losung hieß: «Frauen Basta, niente ­Pasta!» Das Beispiel fand 1994 Nachahmung auch in Deutschland. Doch es hat sich in Sachen Gleichstellung nur wenig getan. Die Schweizerinnen beklagen, dass die bürgerlichen Politiker und die Unternehmen verbindliche Maßnahmen zur Umsetzung des Gleichstellungsartikels aktiv verhindern. Deshalb rufen sie zu einem neuen Frauenstreiktag am 14.Juni 2019 auf.

Tarifabschluss im öffentlichen Dienst der Länder
von Jürgen Senge, Ver.di-Linke NRW

Seit der Aufteilung des alten BAT bzw. MTL bei der Tarifrunde 2006 in den TV-Länder bzw. den TVöD klaffen die Entgelte der Beschäftigen bei den Ländern und denen bei Bund und Kommunen teilweise bis zu 4,5 Prozent auseinander. Unterschiedlich lange Laufzeiten verhindern seitdem ein gemeinsames, abgestimmtes Vorgehen und schwächen Ver.di.

Was machen die Gewerkschaften mit dem Urteil des EuGH zur Arbeitszeitprotokollierung?
von Rolf Geffken

Im Jahre 2018 blieben etwa 600 Mio. Überstunden von abhängig Beschäftigten in diesem Land unbezahlt. Das wären selbst bei Zugrundelegung eines Lohns von nur 15 Euro eine Vergütung von 6 Mrd. Euro, die die Unternehmer den Arbeitern und Angestellten dieses Landes vorenthalten oder «gestohlen» haben.

Bundesweite Vernetzung
von Christian, Pflegebündnis Hamburg

Vom 3. bis 5.Mai gab es zum zweiten Mal ein bundesweites Vernetzungstreffen der Initiativen und lokalen Bündnisse gegen Pflegenotstand. Es war als Fortsetzung des ersten Treffens im November 2018 in Hamburg gedacht.
Diesmal in Düsseldorf. Dementsprechend waren überwiegend Initiativen aus Nordrhein-Westfalen (NRW) vertreten. Außerdem Hamburg und Berlin. Bayern war nur durch zwei Personen repräsentiert, die zu den dortigen Auseinandersetzungen (Verfassungsklage der Staatsregierung gegen das Volksbegehren) nicht Auskunft geben konnten, weil die maßgeblich Aktiven zu Hause alle Hände voll zu tun hatten. Es fehlten Initiativen aus Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg und Bremen. Durch zwei Einzelpersonen war Niedersachsen vertreten.

Beschäftigte kämpfen für eine Interessenvertretung
von Petra Stanius* und Helmut Born

Betriebsräte als Interessenvertretung der Beschäftigten? Das geht Aldi Süd zu weit. Wenn es schon einen Betriebsrat geben muss, dann kümmert sich die Ge­schäftsleitung lieber selbst dar­um, dass alles «richtig» läuft.
Die Unternehmensgruppe Aldi Süd gliedert sich nach eigenen Angaben in dreißig Regionalgesellschaften, die jeweils von einem alleinvertretungsberechtigten Geschäftsführer geleitet werden. Einer Regionalgesellschaft sind 50–70 Filialen zugeordnet. Die Regionalgesellschaften sind wiederum aufgeteilt in Verkaufsbezirke (Regionen) mit jeweils vier bis fünf Filialen und insgesamt etwa 50 Beschäftigten.

5000 bei Ford
von Max Sundermann

Ford Europa dümpelt seit einiger Zeit vor sich hin. Nun scheint der Konzern sich durch eine Kooperation mit VW bei der Entwicklung von Elektroautos retten zu wollen. Die Umstellung auf sog. «saubere Autos» soll weltweit 7000 Arbeitsplätze kosten, allein in Deutschland 5000.

Neuauflage und Altauflage in einem. 400 S., 26,80 Euro
von Michael Sankari

40 Jahre Erfahrung mit dem Arbeitsrecht – Um es gleich vorweg zu nehmen: wir können nur hoffen, dass das Buch von Rolf Geffken zum Standard in jedem Betriebsratsbüro und in jedem Buchregal betriebspolitisch interessierter und Organizer und Aktivisten wird. Wo wir es ganz sicher nicht finden werden, ist in den Stuben professioneller Konfliktabwickler, in den Büros der Versicherungen und den Schreibtischen des DGB-Rechtsschutz im Gewerkschaftshaus (sofern die nicht schon zum Call-Center umstrukturiert wurde) – nötig wäre es dort umso mehr.