Die Waffen und Hämmer nieder!
Fiktives Gespräch mit einem antimilitaristischen Arbeiter
von Manfred Dietenberger
In der SoZ vom Januar 2016 nahm Manfred Dietenberger die Position der IG Metall zur Rüstungsproduktion unter die Lupe und kontrastierte sie mit antimilitaristischen Initiativen der Rüstungsarbeiter nach dem Ersten Weltkrieg. Der Bericht darüber begeisterte ihn so sehr, dass er mit einem der Protagonisten, Rudolf Rocker, ein fiktives Interview führte.
Wie viel Integration wollen wir?
Für einen Dritten Weg in der Debatte um die Zukunft der EU
von Peter Wahl
Die ungeheure Brutalität, mit der die Troika gegen den Versuch der ersten Regierung SYRIZA vorgegangen ist, sich aus dem Teufelskreis der Schulden und der Memoranden zu befreien, hat in der europäischen Linken große Perplexität ausgelöst. Die Reaktionen waren unterschiedlich, aber auf allen Seiten ist das Bedürfnis groß, darüber zu reden, Analysen und Einschätzungen auszutauschen und, nicht zuletzt, Strategien zu entwickeln.
Umworben von Washington und Moskau
In der Türkei stehen die Kurden mit dem Rücken zur Wand, doch in Syrien gewinnen sie Handlungsspielraum
von Nick Brauns
Erdogans Wiederaufnahme des Krieges gegen die Kurden in der Türkei wird durch die Stärkung der Kurden im Kampf gegen den IS in Syrien konterkariert.
Erstmals seit den 90er Jahren ist die türkische Armee im Dezember mit Panzern in die von Kurden bewohnten Städte im Osten des Landes eingerückt.
Europas Hütehund…
…die Türkei
von Angela Klein
Der europapolitische Ansatz der «Merkel-Linie» in der Flüchtlingspolitik hat eine fatale Wendung genommen: Ging es zunächst darum, «Menschen in Not» zu helfen und alle EU-Länder dabei mit in die Pflicht zu nehmen, ist dieser Ansatz längst dem Junktim gewichen, dass Hilfe für die bereits Angekommenen nur möglich ist, wenn gleichzeitig die Außenmauern der EU so hoch gezogen werden, dass niemand anderes mehr reinkommt.
Der Bundeswehreinsatz in Syrien
Völkerrechts- und grundgesetzwidrig
von Angela Klein
Militärisch gesehen ist der deutsche Beitrag zum Kriegseinsatz gegen den IS in Syrien mit Tornados für die Aufklärung, einer Fregatte und Luftbetankung französischer Kampfjets symbolischer als die Auseinandersetzung darum vermuten ließe. Politisch aber geht es auch diesmal hauptsächlich um die Enttabuisierung eines völkerrechts- und grundgesetzwidrigen Einsatzes – jenseits aller politischen Vernunft, um auch militärisch wieder eine Macht zu werden.
Was tut die Bundeswehr in Mali?
Der Kriegseinsatz an der Seite Frankreichs ist hochgradig konterproduktiv
von Bernard Schmid
Die Sahelzone wird, neben dem Aktionsraum des IS in Syrien und im Irak, zu den nächsten Einsatzorten der deutschen Bundeswehr zählen. In Mali sollen die deutschen Streitkräfte die seit Januar 2013 in dem westafrikanischen Land intervenierende französische Armee «entlasten».
Schluss mit der Waffenproduktion!
Ein Kampf im Interesse der Allgemeinheit
von Manfred Dietenberger
Ausgerechnet am Internationalen Tag der Menschenrechte (10.12.) starteten als «Vorauskommando» ein mit 40 Soldaten besetzter Bundeswehr-Airbus A400M gefolgt von zwei «Tornado»-Kampfjets in den Krieg nach Syrien. Ausgerechnet vom Fliegerhorst Jagel in Schleswig-Holstein, dem Stationierungsort, wo das Aufklärungsgeschwader 51 (vormals Sturzkampfgeschwader 2) als Traditionsgeschwader der Luftwaffe im Zweiten Weltkrieg seit April 1993 stolz den Beinamen «Immelmann» trägt – benannt nach einem berüchtigten Jagdflieger des Ersten Weltkriegs.
Zusammenbruch der öffentlichen Daseinsvorsorge in Berlin
Der Ansturm der Flüchtlinge offenbart das Scheitern des neoliberalen Staates
Gespräch mit Rainer Balcerowiak*
Über die unhaltbaren Zustände beim Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) wird derzeit auch überregional berichtet. Worum handelt es sich bei diesem Amt?
Das LaGeSo ist die Anlaufstelle für die Erstregistrierung. Alle Flüchtlinge, die in Berlin ankommen, müssen sich zuerst hier melden, erst dann können sie in Notunterkünften oder anderweitig untergebracht werden, und erst auf dieser Grundlage können sie ihren Asylantrag stellen. Den müssen sie aber beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, dem BAMF, stellen.
Griechenland: Frontstaat des Abschottungsregimes
Griechenland: Frontstaat des Abschottungsregimes
von Paul Michel
Nachdem Griechenland die Souveränität über seinen Haushalt genommen wurde, ist es jetzt auch nicht mehr Herr seiner Grenzen.
Seit dem 18.November 2015 entwickelt sich Idomeni, ein Ort an der Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien, für Tausende von Flüchtlingen zum Ort des Horrors. Die Entscheidung der mazedonischen Regierung vom 19.November, ihre Grenze für alle Flüchtenden mit Ausnahme derer aus Syrien, Afghanistan und Irak zu schließen, hatte katastrophale Folgen.
Kurze Geschichte des IS
Der »Islamische Staat« entstand aus den zerstörten Hoffnungen des „arabischen Frühlings“
von Adam Hanieh (dokumentiert*)
Nach den Anschlägen in Paris am 13. November brachten viele Linke den Aufstieg des »Islamischen Staats« (IS) mit der zunehmenden imperialistischen Gewalt im Nahen Osten in Verbindung: Krieg und Imperialismus einerseits sowie der wachsende dschihadistische Terrorismus andererseits würden sich wechselseitig verstärken. Diese Analyse greift zu kurz.
Ausnahmezustand in Frankreich
Kriegsdiskurs des Präsidenten
von Gilbert Achcar
Mit der Ausrufung des Ausnahmezustandes begeht Frankreich einen Fehler
Der Kriegsdiskurs des französischen Präsidenten zielt darauf ab, diese Maßnahme zur Norm zu machen.
Ein strategischer Irrtum, verbunden mit einem politischen Fehler, der das Risiko des Terrorismus
weiter anwachsen lässt.
Krieg! Krieg?
Krieg! Krieg?
von Angela Klein
«Frankreich ist im Krieg», erklärt der französische Staatspräsident François Hollande nach den Anschlägen vom 13.November. Er präzisiert: «Kein Zivilisationskrieg, sondern ein Krieg gegen den jihadistischen Terrorismus.» Die Formulierung ist so ungenau und die Implikationen des Begriffs «Krieg» so weitreichend, dass die Bezeichnung «Krieg» an dieser Stelle zurückgewiesen werden muss.