Neuer Anlauf für eine europäische Koordination des Widerstands
von Angela Klein

Vom 14. bis 16.September trafen sich in Mailand Veteranen des Europäischen Sozialforums (ESF) und einige Vertreter neuer sozialer Bewegungen, um im November in Florenz einen neuen Anlauf für eine Europäisierung der sozialen Bewegungen zu nehmen.

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über ESM-Vertrag und Fiskalpakt
von Angela Klein

Das Urteil ist ein Sieg für die Bundesregierung auf der ganzen Linie. Gleich der erste Satz lautet: «Die zulässigen Anträge sind überwiegend unbegründet» … und werden im Hauptsacheverfahren «überwiegend ohne Erfolg bleiben.»

Aufbau einer europäischen sozialen Bewegung

von Felipe van Keirsbilck

Die Zeit drängt. Während das europäische Finanzkapital im Verein mit dem Gros des politischen Führungspersonals europäische Instrumente entwickelt, um beispiellose soziale und politische Rückschritte durchzusetzen, hinkt die Europäisierung der sozialen Bewegungen mächtig hinterher. Im Herbst soll ein neuer Anlauf gestartet werden.

von Heiko Bolldorf

Das Zagreber Subversive-Festival wurde 2008 durch den kroatischen Philosophen Srecko Horvat und den Schriftsteller Igor Stiks aus Sarajevo ins Leben gerufen.

«Von den Schrecken des Krieges präzise und ohne Vorurteile berichten»

Direkte Berichterstattung aus Krisengebieten ist unumgänglich und sehr gefährlich. Zuletzt wurden wir daran erinnert, als am 22.Februar das Medienzentrum von Homs gezielt bombardiert wurde, wobei mehrere Journalisten ums Leben kamen – unter ihnen war die in England ansässige amerikanische Journalistin Marie Colvin. Nachstehend bringen wir Ausschnitte aus einer Rede Marie Colvins zu Ehren getöteter und verwundeter Journalisten vom November 2010 sowie Auszüge aus ihrem allerletzten Bericht aus Homs.

Nicholas Shaxson: Schatzinseln. Wie Steueroasen die Demokratie untergraben
Zürich: Rotpunkt, 2011, 416 S., 24,50 Euro
von Paul B. Kleiser

Gemeinhin wird angenommen, bei Steueroasen handele es sich um Fluchtgebiete für Steuerhinterzieher und Waschanlagen zur «Säuberung» von Geldern aus kriminellen Geschäften, etwa Drogen-, Frauen- oder Waffenhandel, die für die «reale» Weltwirtschaft von untergeordneter Bedeutung sind. Die Grundthese des neuen Buches Schatzinseln des investigativen Journalisten Nicholas Shaxson lautet jedoch: Die von ihm «Offshore-Zentren» genannten «Finanzplätze» spielen eine entscheidende Rolle im heutigen Wirtschaftsgeschehen;

Am 21. und 22.Januar fanden in Frankfurt am Main zwei Vorbereitungstreffen statt, um die Krisenproteste für dieses Jahr zu planen.

von Detlef Georgia Schulze, Peter Nowak

Bereits im letzten Jahr hatte das Ums-Ganze-Bündnis von Gruppen aus der BRD und Österreich die Initiative zu einem europäischen antikapitalistischen Aktionstag ergriffen. Mittlerweile hat sich ein internationales Netzwerk gebildet, dem weitere Gruppen aus der BRD, u.a. die anarchosyndikalistische Gewerkschaft FAU sowie lokale Zusammenhänge, und Gruppen aus Griechenland, Polen, Italien und Belgien angehören.

Italien besetzt von EZB und Wall Street

von Giorgio Cremaschi

Nicht die Bezahlung der Schulden, sondern die Schaffung sozialer Gleichheit hält der Vorsitzende der italienischen Metallarbeitergewerkschaft FIOM für den Schlüssel zur Lösung der Krise.

Zum Freihandelsabkommen EU–Kolumbien
von David Hachfeld
Anfang des Jahres verkündete die EU-Kommission stolz den Abschluss eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und Kolumbien. Das Abkommen würde unter anderem die soziale Sicherheit in Kolumbien verbessern und zur Bekämpfung von Armut beitragen, erklärte der zuständige EU-Kommissar De Gucht anlässlich der Vorstellung des Abkommens vor dem Europäischen Parlament.

Alessandra Mecozzi über ihre Erwartungen vor dem 6.ESF in Istanbul
Die Teilnahme am Europäischen Sozialforum in Istanbul vom 1. bis 4.Juli verspricht diesmal eine eher magerere Beteiligung, vor allem aus dem europäischen Ausland. Dies steht im scharfen Widerspruch zu den Aufgaben einer gemeinsamen europäischen Aktionsperspektive der Gewerkschaften und der sozialen Bewegungen.

Kein Problem mit Menschenrechtsverletzungen
von Alexander King und Carlos Hainsfurth

Fast wäre der diesjährige EU-Lateinamerika-Gipfel am 18.Mai gar nicht zustande gekommen. Weil die spanische Ratspräsidentschaft auch den honduranischen Präsidenten Porfirio Lobo zum Gipfel nach Madrid eingeladen hatte, drohten etliche lateinamerikanische Regierungen mit Boykott.

Doppelte Sicherheitsstandards
von Mohssen Massarrat

Solange Israel dem Atomwaffensperrvertrag nicht beitritt, gibt es keine Lösung.
Die friedliche Nutzung der Atomenergie war historisch gesehen ein Nebenprodukt der Atombombe. Acht Jahre nach der Zündung der ersten Atombombe in Hiroshima ebnete Eisenhower 1953 mit seiner programmatischen Rede vor der UNO, «Atoms for Peace», den Weg für den Beginn der kommerziellen Nutzung