Auferstanden aus Ruinösem
Die KPÖ kommt in Salzburg in die Stichwahl für das Amt des Bürgermeisters
von Dieter Braeg
Ein Zitat von Mozart, das die »Mozartfestspielstadt Salzburg« noch immer verdrängt: »Ich hoffe nicht, dass es nötig ist zu sagen, dass mir an Salzburg sehr wenig und am Erzbischof gar nichts gelegen ist und ich auf beide scheiße.«
Ukraine
Eskalation oder Kapitulation?
von Tomasz Konicz
Die Ukraine ist dabei, den Krieg zu verlieren. Wird der Westen intervenieren, um einen strategischen Sieg Russlands zu verhindern – auch bei einem drohenden Atomkrieg?
Wahlen in Russland
Putin fühlt sich jetzt sicherer
von Angela Klein
Putin bleibt mit 88,5 Prozent der abgegebenen Stimmen Präsident (2018: 76,7 Prozent). Das ist nicht überraschend. Die hohe Wahlbeteiligung von 77,5 Prozent schon eher; sie soll laut dem russischen Exilmedium Meduza darauf zurückzuführen sein, dass die Präsidialverwaltung eine Wahlbeteiligung zwischen 70 und 80 Prozent als Ziel ausgegeben habe und die Behörden zu ungewöhnlichen Mitteln der Mobilisierung bis hin zum Zwang für Staatsbedienstete gegriffen hätten.
Die Ukraine und die liberale Opposition in Russland
Trotz gemeinsamem Gegner kommen sie nicht zusammen
von Francesca Kabel und Serhiy Morgunov*
Die Ukraine und die liberale russische Opposition haben einen gemeinsamen Feind. Beide wollen, dass die Herrschaft von Präsident Wladimir Putin und sein Krieg gegen die Ukraine beendet werden. Doch die ukrainische Reaktion auf den Tod des russischen Oppositionsführers Alexej Nawalny hat deutlich gemacht, wie tief die Kluft zwischen beiden Seiten ist –
und wie schwierig es ist, eine dauerhafte Versöhnung zwischen den beiden Nachbarn zu erreichen, selbst wenn Putin nicht mehr da wäre.
Die Nelken sind verblüht
Zum 50.Jahrestag der portugiesischen Revolution
von Paul Stern
Agenten der faschistischen Geheimpolizei PIDE ermorden noch vier Menschen, bevor ihre Zentrale von den aufständischen Massen eingenommen wird: Am Morgen des 25.April 1974 besetzt die Bewegung der Streitkräfte (MFA – Movimento das Forças Armadas) verschiedene strategische Punkte in Lissabon und stürzt die 1926 errichtete faschistische Diktatur von António de Oliveira Salazar, dem Führer des Estado Novo. Das Ziel der Bewegung ist die Beendigung der 13 Jahre zuvor begonnenen Kolonialkriege, freie Wahlen und die Einführung einer bürgerlichen Demokratie.
Wahlen in Portugal
Dramatischer Rechtsruck
von Fernando Rosa
Die Ergebnisse der Parlamentswahlen vom 10.März 2024 zeigen einen deutlichen Rechtsruck in der politischen Situation des Landes: Die rassistische und faschistische extreme Rechte, die unter dem Namen Chega (Es reicht) antrat, hat am stärksten zugenommen (18 Prozent der Stimmen und 48 Abgeordnete).
Die Sozialistische Partei (PS) erlebte einen brutalen Absturz und verlor eine halbe Million Stimmen, vor allem an die extreme Rechte. Die traditionelle Rechte, vertreten durch die konservative PSD, trat mit dem Bündnis Demokratische Allianz (AD) an, das sogar weniger Stimmen errang als 2022 die PSD allein.
Ernährung und Einkommen für alle
Französische Bauern und Gewerkschaften zusammen gegen die Agrarkrise
Gespräch mit Christine Poupin
Europaweit hat sich die Bauernschaft gegen das Verschwinden ihres Berufsstands erhoben. Christine Poupin berichtet über die Proteste in Frankreich und erläutert einen Vorschlag der Confédération Paysanne zur Lösung der Agrarkrise. Mit ihr sprach Angela Klein.
Ausverkauf
IWF und Weltbank wollen die Ukraine mit Schulden gefügig machen
von Justin Turpel
Seit mehr als zwei Jahren wehrt sich die Ukraine gegen die Aggression und Besetzung durch Putins Armee. Mit großen Anstrengungen kämpft das Land gegen die Invasion, wobei Linke und die Gewerkschaften eine unschätzbare Rolle im Widerstand spielen.
Gegen alle Klischees
Die Jugendlichen der Banlieues
von Gerhars Klas
Diaty Diallo: Zwei Sekunden brennende Luft. Aus dem Französischen von Nouria Behloul und Lena Müller. Hamburg: Assoziation A, 2023. 192 S., 20 Euro
Europa, Europa
Ein Film über die Flüchtlingsabwehr an Polens Grenze zu Belarus
von Gaston Kirsche
Green Border – Zielona granica
Polen, Frankreich, Tschechische Republik, Belgien 2023
Regie: Agnieszka Holland
152 Minuten
Ein Vorbild für Lindner?
Bürgergeld auf italienisch
von Angela Klein
Die faschistoide Regierung von Giorgia Meloni in Rom macht seit ihrem Amtsantritt am 22.10.2022 Jagd auf drei Personenkreise: Migrant:innen, Frauen, Erwerbslose. Letztere schauen seit dem 1.Januar dieses Jahres buchstäblich in die Röhre, Meloni hat das Bürgergeld nämlich abgeschafft und durch eine Form der Sozialhilfe ersetzt, die nur einem sehr eingeschränkten Personenkreis zugute kommt. Italien ist damit wieder das einzige Land in Europa, das kein universelles Mindestsicherungssystem für die gesamte Bevölkerung hat.
Für die Europäische Union und auch dagegen
Der Europaparteitag der Partei Die LINKE
von Thies Gleiss
Vom 17. bis 19.November fanden in Augsburg der Parteitag der Partei Die LINKE zur Verabschiedung eines Programms zur Europawahl 2024 und die anschließende Vertreter:innenversammlung zur Wahl einer Kandidat:innenliste statt.