«Jetzt haben wir eine Trendwende»
Interview mit Ricardo Robles, Ratsmitglied des Linksblocks in Lissabon
dokumentiert
Im portugiesischen Parlament steht der Bloco da Esquerda (BE – Linksblock) seit den nationalen Parlamentswahlen von 2015 zusammen mit der Portugiesischen Kommmunistischen Partei (PCP) in einer Kooperation mit der PS (Sozialdemokraten).
Was alles möglich ist
Die Perspektiven der zweiten schwarz-blauen Regierung in Österreich
von Kurt Hofmann und Monika Mokre
Es mag ein Zufall sein, aber Zufälle gibt es bekanntermaßen nicht, dass am 15.Dezember 2017, als Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache nach kurzen, aber herzlichen Verhandlungen ihre Einigung zur Bildung einer Koalition verkündeten, jenen die Schlagzeile in den österreichischen Medien von einer anderen Meldung gestohlen wurde:
Zum drohenden Handelskrieg
Weder Freihandel noch Protektionismus
von Manuel Kellner und Angela Klein
Die Ankündigung von Donald Trump, die Einfuhr von Stahl und Aluminium in die USA mit Schutzzöllen zu belegen, hat eine Reihe von Reaktionen ausgelöst, die einen globalen Handelskrieg befürchten lassen. Die EU, China, Kanada und weitere Konkurrenten haben prompt mit Gegenmaßnahmen gedroht.
Parlamentswahlen in Italien
Ohrfeige fürs Establishment
von Angela Klein
Berlusconi kommt nicht wieder und Renzi hat seine Demokratische Partei (PD) vor die Wand gefahren. Zum zweiten Mal seit Anfang der 90er Jahre sind bei den Parlamentswahlen am 4.März die Parteien, die dem Establishment nahestehen, mit Pauken und Trompeten untergegangen.
Griechischer Nationalismus
Die Mazedonienfrage als Spielball der Großmächte
von der Redaktion
Anfang Februar fanden in Athen und anderen griechischen Städten Massendemonstrationen statt, auf denen der Anspruch Griechenlands auf die frühere jugoslawische Republik Mazedonien bekräftigt wurde.
Ein schwieriges Erbe
Antisemitismus in Polen
von Stanislaw Obirek
Seit dem 29.Januar 2018 verstummt nicht die Kritik an der Novellierung des Gesetzes zum «Nationalen Gedenken» und der «Verfolgung von Verbrechen gegen das polnische Volk».
Neuer Premierminister und die Sozialpolitik in Polen
Der Wechsel im Amt des Ministerpräsidenten in Polen hat im Ausland zu einem positiven Echo geführt
von Ewa Groszewska*
Auf recht unfeine Art wurde Beata Szydlo durch einen erfahrenen Banker ersetzt, Mateusz Morawiecki, von 2007 bis 2015 Präses des Bank Zachodni WBK. Auf der Linken dachten einige, der neue Premier sei ein polnischer Macron. Die einen waren froh, denn sie hofften, Morawiecki werde ein Pro-Europäer sein, andere wiederum meinten, ein Banker werden den Menschen nicht mehr etwas vormachen über die angeblich fortschrittliche Sozialpolitik der PiS und werde den bekannten Weg der Eliten in den Neoliberalismus einschlagen.
Italiens extreme Rechte auf dem Sprung ins Parlament?
CasaPound: Von einer sozialen Bewegung zur politischen Partei
von der Redaktion
Bei den Parlamentswahlen am 4.März könnte die faschistische Rechte ins italienische Parlament einziehen.
Die Formierung einer offen faschistischen Rechten macht in Italien beängstigende Fortschritte. Kristallisationspunkt solcher Formierung ist die Bewegungspartei CasaPound.
Moshé Machover – Rausschmiss aus Labour Party unter dem Vorwurf des Antisemitismus?
«Der Vorwurf des Antisemitismus ist eine Waffe im Kampf der Labour-Rechten gegen die Parteilinke»
Gespräch mit Moshé Machover
Moshé Machover ist Mathematiker, Philosoph und Aktivist aus Israel/Palästina/Großbritannien. Er war eingeladen zur Konferenz «Zur Zeit der Verleumder», die am 10.Februar in Berlin stattfand. Machover konnte dazu jedoch nur per Skype beitragen. Anliegen der Konferenz war es gewesen, sich einmal mehr darüber zu verständigen, inwiefern Antizionismus nicht Antisemitismus ist. Sophia Deeg führte das Gespräch mit Moshé Machover deshalb in einem Telefonat mit London.
Vor den Wahlen in Italien am 4.März
«Potere al Popolo» – Neue linke Perspektiven
Gespräch mit Viola Corafalo
«Potere al Popolo» (PaP – Die Macht dem Volk) heißt die frisch aus der Taufe gehobene politische Alternative auf der radikalen Linken in Italien, sie wird mehrheitlich von jungen Leuten getragen. Das schafft neue Perspektiven für die seit 15 Jahren schwer gebeutelte radikale Linke, unabhängig von ihrem Abschneiden bei den Parlamentswahlen am 4.?März. Die Genfer Zeitung SolidaritéS sprach mit Viola Carofalo, der Sprecherin von PaP.*
Eine wundersame Freundschaft
Erdogan baut ein Terrorregime auf, aber das kümmert die Bundesregierung nicht
von Hasan Bozkaya
Anfang Januar berichteten die Medien über eine Annäherung und verbesserte Kooperation zwischen Deutschland und Türkei, nach einer langen Phase der gegenseitigen Beschimpfungen, Beleidigungen und Mahnungen.
Der türkische Außenminister und der geschäftsführende deutsche Außenminister kündigten gemeinsam an, dass die beiden Staaten ihre Beziehungen verbessern und ein neues Kapitel ihrer Freundschaft aufschlagen wollen.
Die neue Regierung in Österreich
Mehr nach rechts oder mehr nach links? Die SPÖ ist gespalten
Gespräch mit Leo Gabriel
Fast 20 Jahre nach der ersten schwarz-blauen Regierung in Österreich wiederholt sich die Konstellation, diesmal mit einer klaren rassistischen und sozialrassistischen Schlagseite. Über deren Politik und Kräfte des Widerstands sprach die SoZ mit Leo Gabriel.