Korrupte Griechen?
Treiben der deutschen Rüstungskonzerne in Griechenland
von Franziska Lindner
Jedesmal, wenn die Athener Regierung bei den Verhandlungen mit der EU einen Vorschlag zur Haushaltssanierung vorlegt, wird ihr vorgehalten, die Zahlen seien «nicht belastbar», sie solle lieber mal anfangen, die Korruption im Land anständig zu bekämpfen. Deren Urheber sitzen allerdings nicht zuletzt in Deutschland.
Kriegsschuld verjährt nicht!
Griechenland fordert 278,7 Milliarden
von Paul Kleiser
Die neue, von SYRIZA geführte Regierung hat ein Thema wieder auf die Tagesordnung gesetzt, das die Vorgängerregierungen eher mit Samthandschuhen angefasst haben: Die Kriegsschulden des Deutschen Reichs bei Griechenland aus der Zeit der Besatzung 1941–1944 sowie die Entschädigung für die Verbrechen und Zerstörungen der Wehrmacht, die eine breite Blutspur durch das Land gezogen hat.
Griechenland muss aus dem Euro raus!
„Regierung SYRIZA auf falscher Spur“
Gespräch mit Costas Lapavitsas
Die neugewählte Regierung SYRIZA ist angetreten, das Diktat der Sparpolitik (der «Memoranden») zu brechen. Dennoch musste der griechische Finanzminister bei den Verhandlungen mit der Eurogruppe im vergangenen Februar dicke Kröten schlucken: für die eingeleiteten humanitären Maßanhmen dürfen keine neuen Kredite aufgenommen werden;
Gegen Krieg und Not in der Ukraine
Aufruf zur gewerkschaftlichen Solidarität
Dokumentiert
Aus der Veranstaltungsreihe mit Pawlo Lysianskyi von der Unabhängigen Bergarbeitergewerkschaft der Ukraine (siehe SoZ 3/2015) ist eine Initiative zur Solidarität mit der von Krieg und Not betroffenen Bevölkerung entstanden. Wir dokumentieren den Aufruf.
Die politische Situation in der Ukraine ist alarmierend. Es herrscht Krieg.
Sie geifern wie zu Brandts Zeiten
Die deutschen Medien in der Voodoo-Realität
von Robert Misik
«Der Geisterfahrer», titelte der Spiegel unmittelbar nach der Wahl von Alexis Tsipras. In den Tagesthemen der öffentlich-rechtlichen ARD wird EU-Parlamentspräsident Martin Schulz von einer Moderatorin salopp gefragt, ob er dem Griechen-Premier auch schon ordentlich «auf die Finger geklopft» habe.
Eurogruppe zieht Schlinge enger
Sozialprogramme Griechenlands Schäuble und EU Dorn im Auge
von Paul Michel
Immer wieder mahnen Berlin, Frankfurt am Main und Brüssel «Reformmaßnahmen» von der griechischen Regierung an. Der Haken dabei: Sie meinen mit Reformen etwas anderes als die griechische Regierung. Sie wollen die Fortsetzung der gescheiterten Troika-Politik.
Bisherige Maßnahmen der Regierung in Athen
von der SoZ-Redaktion
Während die Eurogruppe gehofft hatte, die griechische Regierung werde nun jeden Schritt mit ihr abstimmen, bringt diese ganz ohne Absprache mit Brüssel die ersten Sofortmaßnahmen durchs Parlament.
Griechenland: Schulden-Audit angekündigt
von der SoZ-Redaktion
Die Präsidentin des griechischen Parlaments, Zoe Konstantopoulou, hat auf einer Pressekonferenz am 17.März 2015 die Einrichtung einer Kommission angekündigt, die die griechischen Staatsschulden prüfen soll.
Europäische Zentralbank in der Krise
Verarmung made in Frankfurt a.M. *
von Thomas Sablowski und Etienne Schneider
Die Europäische Zentralbank (EZB) ist ein Organ der EU. Ihre Aufgaben und Grundlagen sind im Vertrag von Maastricht festgelegt. Mit ihrer Einführung wurden die nationalen Notenbanken zwar nicht aufgelöst, die zentrale geldpolitische Entscheidungsgewalt liegt nun aber bei der EZB.
Yanis Varoufakis –
– ein unerwünschter Retter des Kapitalismus
von Ingo Schmidt
«Denn sie wissen nicht was sie tun»: In einer Schlüsselszene des Films rasen die beiden Hauptdarsteller auf eine Steilklippe zu. Wer zuerst aussteigt, gilt als Feigling. Tatsächlich bleibt einer der beiden Darsteller am Türgriff seines Wagens hängen und stürzt mit diesem in den Tod. In der Euro-Version des James-Dean-Klassikers haben die Finanzminister Deutschlands und Griechenlands die Hauptrollen übernommen.
Rassistische Welle in Frankreich
Wo ist der «Geist des 11.Januar» geblieben?
von Bernard Schmid
«Geist des 11.Januar, bist du noch da?» Diese Frage wird derzeit in Frankreich vielfach gestellt – und oft mit Nein beantwortet. Das Datum spielt auf die Großdemonstrationen nach den jihadistischen Anschlägen in Paris vom 7. und 9.Januar dieses Jahres an.
Schwache Gegenmobilisierungen
Linke tut zu wenig gegen Rassismus
von Bernard Schmid
Als Antwort auf die ebenso unangenehme wie gefährliche ideologische Großwetterlage, die im Artikel zur rasisstischen Welle in Frankreich (Link!) beschrieben wird, gab es in jüngerer Zeit unterschiedliche Mobilisierungsansätze.
Eine Achse der Gegenmobilisierung war der Versuch verschiedener Kräfte, sich auf eine Schwerpunktkampagne gegen antimuslimischen Rassismus zu einigen.