Großbritannien ist nicht Griechenland
Eine Antwort auf die Brexit-Fans
von Angela Klein
In der Brexit-Kampagne ist das linke Nein zur EU untergegangen. Jetzt kann sich die britische Regierung auf den «Volkswillen» berufen, wenn sie gegen Migranten vorgeht.
Frankreich: Nach neuem Gesetzestext
Das Ringen um das Arbeitsgesetz geht in die nächste Runde
von Bernard Schmid
Es ist der vorläufig letzte Akt im Ringen um das «Arbeitsgesetz»: Staatspräsident François Hollande hat den Text nun unterzeichnet, und er wurde am 8.August im Amtsblatt der Französischen Republik veröffentlicht.
Revolution und Bürgerkrieg in Spanien, Teil IV
Der rote Sommer der Anarchie
von Paul Michel
Die Kollektivierung der Industrie in Katalonien
Wenige Jahre nach der Zwangskollektivierung von Industrie und Landwirtschaft in der Sowjetunion mit der Folge enormer wirtschaftlicher und sozialer Katastrophen und parallel zu der darauffolgenden Welle der Moskauer Prozesse erlebte Spanien zumindest in den von der Gewerkschaftskonföderation CNT dominierten Landesteilen einen «roten Sommer der Anarchie».
Unidos Podemos
Probleme und Perspektiven der Confluencia
von Klaus Dräger
Die Parlamentswahl in Spanien am 26. Juni 2016 verlief für die europäische ‚radikale Linke‘ enttäuschend. Podemos, Izquierda Unida (IU), die Grünen (Equo) und lokale und regionale Kräfte aus sozialen Bewegungen waren erstmals landesweit in einem gemeinsamen Wahlbündnis angetreten – Unidos Podemos (Gemeinsam können wir’s). Eine confluencia (Zusammenfluss) der oppositionellen sozialen und politischen Strömungen jenseits der PSOE sollte so Kräfte bündeln und dadurch mehr Mandate erreichen, weil das spanische Wahlrecht größere Formationen begünstigt.
Nach dem Brexit…
…ist vor dem Brexit
von Mirko Düsterdieck*
Der Brexit ist bis dato für die EU Institutionen ein Novum. Aber welche politischen Rückschlüsse sind nach diesem Ereignis eigentlich zuziehen?
Welche Konsequenzen hat das Abstimmungsergebnis für die Briten, aber auch für die Kontinentaleuropäer? Da gehen bisher die Meinungen im politisch linken Lager in Deutschland auseinander.
Türkei: Nationale Versöhnung…
erstickt Özgür Gündem – no pasaran!
dokumentiert
Die nationale Aufbruchstimmung nach dem Putschversuch am 15. Juli ist durch die Unterstützung und Legitimierung der Oppositionsparteien zu einer sehr starken Waffe der AKP geworden. In dieser Atmosphäre reicht es aus, die politische Entscheidungen und Operationen der AKP zu hinterfragen, um als Vaterlandsverräter zu gelten.
Wahlen in Spanien
Erster Rückschlag für Podemos
von Manuel Garí
Der Zyklus der spanischen Wahlen, der im Gefolge der Bewegung 15M den Aufschwung einer neuen antineoliberalen, politischen Kraft mit Massenbasis ermöglichte, ist an ein Ende gelangt. Offen sind nur noch die Wahlen zum galizischen und baskischen Regionalparlament.
Die Linke nach dem Brexit
It’s capitalism, stupid!
von Angela Klein
Es ist Staatskrise in Großbritannien – und in der EU. Und die antikapitalistische Linke außerhalb von Labour stellt fest, dass sie kein Projekt hat, um einen linken Ausweg aus dieser Krise aufzuzeigen. Auch nach dem Sieg des Brexit findet sie nicht zu der politischen Initiative, die jetzt nötig wäre. Sie ist darauf zurückgeworfen, zur Bekämpfung des grassierenden Rassismus im Land aufzurufen. Und innerhalb der Labour Party hat sie alle Hände voll zu tun, den schleichenden Putsch der Parteirechten gegen den Parteivorsitzenden Corbyn abzuwehren.
Brexit – Kommentar & Meinung
Ein verheerendes Referendum zeigt ein gespaltenes Großbritannien
von Terry Conway*
Nach einer bitteren und zutiefst reaktionären Kampagne hat Großbritannien am 23.Juni mit 51,9% zu 48,1% für den Austritt aus der EU gestimmt. Der Vorsitzende der United Kingdom Independence Party (UKIP), Nigel Farage, feiert seinen Sieg gemeinsam mit seinen Kameraden aus dem rechten euroskeptischen Flügel der Conservative Party.
Brexit – Ein Desaster oder ein großer Sieg?
Die Haltungen über den Umgang mit der EU bleiben geteilt
von europe-solidaire.org und Mailinglisten*
Der Ausgang des britischen Referendums über die EU ist in Kreisen der antikapitalistischen Linken sehr unterschiedlich interpretiert worden. Dabei kreist die Debatte hauptsächlich um zwei Fragen:
Die radikale Linke muss sich neu aufstellen
Aktuelle Lage in Griechenland und Umgruppierungsversuche der griechischen Linken
Gespräch mit Stathis Kouvelakis*
Nach der Zustimmung der Parteiführung von SYRIZA im Juli 2015 zum sog. Dritten Memorandum traten viele Parteimitglieder aus und bildeten eine neue Organisation, die «Volkseinheit» (LAE). Deren erster Kongress sollte ursprünglich im Januar stattfinden, wurde aber verschoben und findet nun Ende Juni statt. Paul Michel sprach darüber mit Stathis Kouvelakis.
Frankreich: Totgesagte leben länger
Die Proteste gegen das neue Arbeitsgesetz sind noch nicht am Ende
von Bernard Schmid
Totgesagte oder Totgewünschte leben oftmals länger. Dies gilt, jedenfalls in gewissen Grenzen, auch nach dreieinhalb Monaten ununterbrochener Sozialproteste in Frankreich.