Teure «billige» Kohle
Auch in Polen ist das Festhalten an der Kohleverstromung ein teures Unterfangen
von Norbert Kollenda
Durch den Kohlebergbau ist in Polen eine Konzentration von abhängig Beschäftigten sowohl im Bergbau als auch in der nachfolgenden Industrie entstanden. Bei Erdöl und Erdgas gibt es diese Arbeitermacht nicht, da können die Eigentümer (oder Putin) mehr oder weniger machen, was sie wollen.
Das portugiesische Experiment
Neue Parlamentsmehrheit stoppt neokonservativen Verarmungskurs
von Hermann Dierkes
Bei den Wahlen im letzten Oktober hat der rechte Parteienblock die absolute Mehrheit verloren. Ein schwerer Schlag auch für die neoliberale EU und die Merkel-Freunde. Die sozialdemokratische PS (Sozialistische Partei) hatte zwar kaum dazu gewonnen, aber der Erfolg der politischen Linken – insbesondere des Bloco de Esquerda (Linksblock) – war enorm.
«Brot statt Militarismus»
Ein Osteuropäisches Sozialforum in Wroclaw – und die ganze Welt kam
von Norbert Kollenda
Seit Jahren hegten Aktivisten in Polen den Wunsch, ein Sozialforum zu veranstalten, auf dem die besondere Lage in den ehemaligen sogenannten sozialistischen Ländern analysiert und eine Antwort versucht wird auf die Frage, die im Programm so formuliert wurde: «Wie können wir ein politisches Bewusstsein in Osteuropa schaffen, wie eine gemeinsame Strategie des Kampfes entwickeln, die Zusammenarbeit koordinieren und ein ökologisches Bewusstsein wecken?»
EU-Debatte
Auf der Suche nach dem Ausgang
von Steffen Stierle*
Raus aus der EU oder die EU von innen reformieren? Diese Debatte hat nach der erzwungenen Kapitulation der griechischen Regierung im Sommer letzten Jahres in der Linken mächtig an Fahrt aufgenommen. Die SoZ dokumentiert in lockerer Reihenfolge unterschiedliche Standpunkte.
Gesetzesänderungen in Großbritannien, Österreich
Neue Gesetze zu Sexualstrafrecht und häusliche Gewalt
von Angela Huemer
Am 11.Mai 2011 beschloss der Europarat die sog. Istanbuler Konvention, ein Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Insgesamt haben sie 38 Mitgliedstaaten des Europarats unterzeichnet; ratifiziert und in Kraft getreten ist sie seither in 21 Staaten – nicht in Deutschland.
Blinde und barbarische Gewalttaten
NPA Frankreichs zu den Anschlägen in Brüssel
dokumentiert
Die Neue Antikapitalistische Partei (NPA) verurteilt die beiden terroristischen Attentate in Brüssel, die mindestens 34 Tote und mehr als 198 Verletzte zur Folge gehabt haben. Sie drückt den Opfern und ihren Angehörigen ihre Solidarität aus.
Anschläge in Brüssel
LCR/SAP, Sektion der Vierten Internationale in Belgien
Die LCR/SAP verurteilt in aller Schärfe die feigen terroristischen Attentate des 22. März in Brüssel. Keinerlei politische oder religiöse Motive können diese niederträchtigen Verbrechen rechtfertigen. Die LCR/SAP erklärt allen den unschuldigen Opfern dieser blinden Gewalttaten ihre Unterstützung und ihre tief betroffene Solidarität.
Blinder Terror mit Folgen
Kommentar zum Blutbad in Brüssel
von Manuel Kellner
Die neuen Anschläge in Brüssel sind einmal mehr blinder Terror, diesmal mit mindestens 34 Toten und fast zweihundert Verletzten, alles unschuldige Zivilpersonen. So wie die modernen Interventionskriege der führenden Industrieländer mit ihrer überlegenen Militärmacht immer barbarischer zwecks Einschüchterung bewusst zivile Opfer ins Visier nehmen, so auch diese Attentäter, die den Krieg nach Europa tragen.
Gianis Varoufakis will die EU retten
DIEM25: Democracy in Europe Movement 2025
von Thies Gleiss
Am 9.Februar 2016 lud der frühere griechische Finanzminister und mittlerweile Popstar der gefälligen EU-Kritik, Gianis Varoufakis, zur Abendversammlung in die Berliner Volksbühne, um sein Projekt «Democracy in Europe Movement 2025» aus der Taufe zu heben.
Kill the Bill
Neues Antigewerkschaftsgesetz in Großbritannien
von Terry Conway*
Die britischen Antigewerkschaftsgesetze, eingeführt unter Margaret Thatcher und von der Labour-Regierung nicht abgeschafft, sind die restriktivsten in der ganzen EU. Nun schlagen die Tories ein neues Gesetz vor, das das kollektive Organisieren noch mehr erschweren soll.
1.März: Transnationaler Streik
Gegen das Europa der Austerität und der Grenzen
von Peter Nowak
«Ganz sicher gibt es etwas wie ein ‹Wir› und ‹den Anderen› im heutigen Europa. Dieser Gegensatz besteht aber nicht zwischen Demokratie und Terror, sondern zwischen denen, die ausgebeutet werden, und denen, die ausbeuten, zwischen denen, die sich auf die Suche nach einem besseren Leben machen, und denen, die Grenzen, Zäune und Mauern errichten.
Humanitäre Fluchtwege
Ein Pilotprojekt aus Italien
von Angela Huemer
Eine ökumenisch-institutionelles Pilotprojekt schafft auf beispielhafte Weise legale Einreisewege für Flüchtlinge.