Die Ukraine und die Linke
Das Unverständnis des Westens gegenüber dem Osten
von Angela Klein
Ein großer Teil von Linken in Deutschland bewertet die Ereignisse in der Ukraine vom Standpunkt des antifaschistischen Kampfes (im besseren Fall), wenn nicht gar vom Standpunkt des Kalten Krieges aus. Die Anliegen der Hunderttausende, die zwischen Dezember und Februar auf die Straße gegangen sind, gelten (wiederum im besten Fall) als Beiwerk oder werden überhaupt ignoriert oder gar als nützliche Idioten des Westens behandelt.
Der Euro-Maidan ist keine aufgesetzte Bewegung
Die Tage der Proteste und ihre Akteure
von Sachar Popowitsch
Sachar Popowitsch war vom ersten Tag an auf dem Maidan mit einer roten Fahne. Er hat auf dem Platz nicht geschlafen, ihn aber fast jeden Tag besucht.
Nie habe ich seit 2004 so viele Menschen im Zentrum von Kiew demonstrieren sehen wie an jenem 24.November, dem Tag der ersten Massendemonstration von Euro-Maidan.
Chevron in Zurawlow/Polen
Die längste Protestblockade seit dem Krieg
von Miron Deuter und Halina Mirowska
Zurawlow in der Region Zamosc ist ein kleines Dorf, umgeben von Feldern. Es hat zwei Nachbardörfer, Szczelatyn und Rogow. Verwaltungsmäßig gehören sie zur Gemeinde Grabowiec, im Bezirk Zamosc. Und hier, auf dem Feld, dicht an der örtlichen Asphaltstraße, findet die seit 1945 längste Blockade statt.
Schweiz: Die ungelösten Probleme der Personenfreizügigkeit
Knappe Mehrheit für die Begrenzung der Einwanderung
BFS Jugend Zürich *
Am 9.Februar 2014 hat die stimmberechtigte Bevölkerung in der Schweiz überraschend eine von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) lancierte Initiative angenommen. Sie fordert, die Einwanderung aus den EU-Ländern mittels Kontingenten zu begrenzen und somit die bis dahin geltende Personenfreizügigkeit mit den Staaten der EU aufzuheben.
«Die große Mehrheit will keinen Bürgerkrieg»
Jean-Marie Chauvier über die Spaltung der Ukraine
Der belgische Journalist ist Mitarbeiter von Le Monde Diplomatique und hervorragender Kenner der Ukraine. Das Interview führte die Zeitschrift der Partei der Arbeit Belgiens (PTB/PvdA), Solidaire.
Mit welchen wirtschaftlichen Problemen hat die ukrainische Bevölkerung zu tun, insbesondere die Lohnabhängigen, Kleinbauern und Erwerbslosen?
Seit der Auflösung der UdSSR 1991 ist die Bevölkerung der Ukraine von 51,4 auf 45 Millionen gesunken.
Bulgarien: Massenproteste unter falscher Flagge
Eine nur kleine Zahl linker kritischer Stimmen
von Mariya Ivancheva
In den letzten fünf Jahren gab es im «postsozialistischen» Bulgarien immer wieder anhaltende Proteste. Sie waren jedoch spontan weder anti-neoliberal noch antikapitalistisch. Denn die neoliberalen und korrupten Parteien an der Macht werden oft mit «Kommunismus» gleichgesetzt.
Das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine
Fordert viel und gibt nix
von Angela Klein
Der Konflikt innerhalb der Ukraine und mit der EU eskalierte, als sich der ukrainische Staatspräsident im November 2013 auf dem EU-Gipfel in Vilnius unerwartet erdreistete, dem bis dato vorgeschlagenen Assoziierungsabkommen mit der EU seine Unterschrift zu verweigern. Was enthält das Abkommen?
Spannendes Spanien: Proteste mit Symbolcharakter in Burgos
Zerstörerische Sparmaßnahmen und wer davon profitiert
von Gaston Kirsche
Die rechtskonservative Regierung Spaniens reagiert in der anhaltenden Wirtschaftskrise zunehmend mit Repression gegen soziale Bewegungen und versucht, der Gesellschaft per Gesetz und Verordnung ein reaktionäres Rollback zu verordnen. Zuletzt flammten Proteste in der Stadt Burgos auf.
Die Quadratur des Kreises
Der britische Regisseur Ken Loach sprach in Berlin über Notwendigkeit und Möglichkeit einer neuen vereinigten Linken
von Thomas Eipeldauer
Es gibt nicht viele Filmemacher wie Ken Loach. Die Heldinnen und Helden seiner Werke sind diejenigen, die in den Blockbuster-Movies nicht vorkommen oder nur die Kulisse abgeben, vor der sich die eigentliche Geschichte abspielt: Die kämpferischen Reinigungsarbeiterinnen in Bread and Roses (2000), die spanischen Anarchisten und Sozialisten in Land and Freedom (1995) oder die sympathischen Whiskey-Diebe aus der schottischen Unterschicht in The Angels’ Share.
Frankreich: Kommunalwahlen März 2014
Die Bedeutung des Durchbruchs der rechtsextremen Front National (FN)
von Johann Schögler*
Für die Front National (FN) von Marine Le Pen war schon vor dem 2. Wahldurchgang der Kommunalwahlen am 30. März klar, dass sie sich fest als dritte Kraft neben der Sozialdemokratie von Hollande, die die größten Verluste einfuhr und der rechtskonservativen Oppositionspartei UMP von Copé, die – obwohl intern auch in einer Krise – leicht zulegen konnte, etabliert hat.
Die Solidarnosc und die Ultrarechte
Keltische Kreuze und rassistische Losungen
von Jacek Roso?owski
Die Sympathien für die Rechten innerhalb einer großen Zahl von Funktionären der Solidarnosc überraschen nicht. Ganz deutlich ist die Annäherung dieser Gewerkschaft an die Partei von Jaros?aw Kaczy?ski – PiS. Durch eine ständig anwachsende autoritäre und nationalistische Tendenz in der polnischen Politik, arbeiten immer mehr regionale Gliederungen dieser Gewerkschaft mit Ultrarechten zusammen.
Überstürzte NaO Erklärung zur Ukraine
Kritik an einer Erklärung der Neuen Antikapitalistischen Organisation (NaO)
Siehe: http://nao-prozess.de/solidaritaet-mit-den-arbeiterinnen-und-linken-in-der-ukraine/
von Paul Michel u. Tino P. Sankara
Es ist gewiss anerkennenswert, dass die NAO recht frühzeitig, am 2. März, eine politische Erklärung in die politische Arena wirft. Andrerseits war klar, dass das gewiss nicht einfache Thema zu diesem Zeitpunkt in der Berliner NAO Gruppe keineswegs erschöpfend durchdiskutiert war, dass die Erklärung nicht Ausdruck einer seriösen Diskussion war