Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Europa 1. September 2013

Deutschland und die Schweiz: Partner in der Konkurrenz

von Charles-André Udry

Von einem deutschen Kapitalismus zu sprechen, ist eher missbräuchlich. Denn seit rund 15 Jahren unterläuft dieser einen Prozess zunehmender Fusionen mit dem Kapital seines Hinterlands – und das Hinterland reicht über Kroatien, Slowenien, der Slowakei, der Tschechischen Republik bis nach Polen und Ungarn. Darüber hinaus hat die gegenseitige Durchdringung des deutschen, schweizerischen, österreichischen, holländischen Kapitals eine Art Kernland des europäischen Kapitalismus geschaffen.

Europa 1. September 2013

Müllskandal in Griechenland

Deponie im Trinkwasserschutzgebiet
von Paul B. Kleiser

Mitten in ein idyllisches Erholungsgebiet auf dem Peloponnes wird eine 60 Hektar große Mülldeponie gebaut. «In Griechenland ist das Absurde die Regel und das Vernünftige die Ausnahme», sagt der griechische Schriftsteller Christos Ikonomou. Man findet das bestätigt, wenn man die Geschichte der Müllkippe recherchiert, die die Stadt Egio am Rande der Gemeinde Kamares am Golf von Korinth plant.

Bewegung 5. Juli 2013

Frankfurt – Istanbul 2

Erdogan muss weg!

Am 22.Juni folgten 30.000–40.000 Menschen dem Aufruf der Alevitischen Gemeinde zu einer Großkundgebung nach Köln – bedeutend mehr, als die Organisatoren erwartet hatten – und brachten ihre Solidarität mit den Protesten gegen Erdogan zum Ausdruck.

Europa 5. Juli 2013

«Linke Einheit» in Großbritannien

Links von Labour soll eine neue Partei entstehen
von Alan Thornett

Die Auswirkungen der Sparpolitik haben die Politik in Großbritannien ins Chaos gestürzt. Beide Parteien der Regierungskoalition (die Tories und die Liberaldemokraten) haben bei den Kommunalwahlen Anfang Mai an die Unabhängigskeitspartei UKIP verloren, eine rechtspopulistische und migrantenfeindliche Partei, die alle großen Parteien nach rechts zieht. Die Labour Party hat besser, aber dennoch sehr bescheiden abgeschnitten. Sie vertritt eine eigene Version der Sparpolitik und hat selber der migrantenfeindlichen Stimmung Vorschub geleistet.

Europa 5. Juli 2013

Überall ist Taksim! Überall ist Widerstand!

Ein Brief aus Istanbul
von Tayfun Guttstadt

Der Aufstand rund um den Gezi-Park, einem der letzten grünen Flecken im Herzen Istanbuls, begann am 27.Mai. Er konnte erst am 16.Juni von der Polizei geräumt werden, drei Wochen dauerten die Zusammenstöße zwischen der Polizei und den Parkschützern, zu denen sich immer mehr Menschen gesellten, die mit Erdogan ganz eigene Hühnchen zu rupfen haben. Der Preis dafür war die paramilitärische Repression war eine Ausweitung der Proteste auf das ganze Land, vor allem auch auf die Hauptstadt Ankara.

Bewegung 5. Juli 2013

Ein Volk wird zur «Besatzungsmacht»

Die Protestbewegung sucht nach neuen Formen der Demokratie
von Mehmet Çalli

Vor zwei Jahren beschloss das Stadtparlament von Istanbul, auf dem Gelände des Gezi-Parks am Taksim-Platz die frühere Topcu-Kaserne wieder aufzubauen. Damals konnte niemand ahnen, dass mit diesem Beschluss der Grundstein für eine Widerstandsbewegung gelegt würde, die drei Wochen lang die Türkei tief erschüttern und die ganze Welt in Atem halten sollte.

Europa 5. Juli 2013

«Rebellieren ist etwas, worauf man stolz ist»

Özlem Onaran über die Aufstände in der Türkei

In der Türkei hat sich eine neue Generation erhoben, die unter der konservativ-neoliberalen und autoritären Führung der AKP aufgewachsen ist. Was sind die Gründe für ihre Unzufriedenheit? Was haben Taksim, Tahrir und Syntagma gemeinsam?

Europa 5. Juli 2013

Taksim, von Beytüssebap aus gesehen

von Ulf Petersen

Die ganze Welt schaute im Juni gebannt auf Istanbul. Die Kleinstadt Beytüssebap in den Bergen kurz vor der Grenze zum Irak ist etwa 1300 Kilometer vom Gezi-Park entfernt. Sie ist eine Hochburg des 1984 begonnen Kampfes der PKK (Arbeiterpartei Kurdistans). Was bedeutet «Überall ist Taksim, überall ist Widerstand» für den kurdischen Südosten der Türkei?

Bewegung 5. Juli 2013

Riots in Schweden

Viele junge Menschen haben keine Perspektive mehr
von Anders Svensson

Am 19.Mai 2013 begannen Aufstände migrantischer Jugendlicher in Husby, einem verwahrlosten Stadtteil im Norden von Stockholm – dem Vernehmen nach, weil eine Woche zuvor ein älterer Mann von der Polizei erschossen worden war, nachdem er angeblich Polizisten gedroht hatte, sie mit einer Machete umzubringen. Die Aufstände sprangen bald auf andere arme Stadtteile und auch auf andere Städte wie Örebro, Linköping, Södertälje und Göteborg über.

Europa 5. Juli 2013

Polen schwenkt nach rechts

Linke auf dem Rückzug
von Jaroslaw Urbanski

Will man den Zustand der polnischen Linken verstehen, muss man zur Situation nach 1989 zurückgehen. Die «Transformation» damals hat Nachwirkungen bis heute, vor allem in Form hoher Arbeitslosigkeit – im jährlichen Durchschnitt beträgt sie seit 1990 13,9%. Dies hat zu einer Arbeitsemigration von über 2 Millionen Menschen, einem Anwachsen sozialer Ungleichheit und einer immer stärker hervortretenden Armut in unterschiedlichen Formen geführt.

Arbeitskämpfe 5. Juli 2013

ERT-Sender in Griechenland wird geschlossen

Samaras überreizt und erntet Sturm
von Paul Michel

In einer Nacht- und Nebelaktion verfügte Griechenlands Regierungschef Antonis Samaras ohne Rücksprache mit seinen Koalitionspartnern aus PASOK und Dimar am 11.Juni 2013 die Schließung des staatlichen Rundfunk- und Fernsehsenders ERT. Damit wurden von einem Moment auf den anderen rund 2700 Beschäftigte arbeitslos. Es darf davon ausgegangen werden, dass bei der Entscheidung zur Schließung des Senders die Troika ihre Finger im Spiel hatte.

Europa 5. Juli 2013

Für eine Föderative Republik Europa

Aufruf von Karl Heinz Roth, Marcel van der Linden, Gregor Kritidis u.a.

In der Debatte um einen Austritt aus der Eurozone haben sich zuletzt auch Karl Heinz Roth und eine Reihe anderer linker Intellektueller zu Wort gemeldet. Sein «Aufruf für ein egalitäres Europa» stellt sich bewusst in die Tradition des linkssozialistischen und antifaschistischen Europagedankens und greift damit einen Faden wieder auf, der in Deutschland lange gerissen war.