Über die IG Metall und die sozialökologische Transformation
Gespräch mit Hans Köbrich

Bei der sozialökologischen Transformation gilt es nicht nur den Widerstand des Kapitals zu überwinden, sondern auch innergewerkschaftliche Zwänge.

Was die AfD wirklich will
von Albrecht Kieser

Rache ist süß. Beim Wählen und auf der Straße. Rache an den erlittenen Ungerechtigkeiten, der Arroganz der Macht, der gefühlten oder tatsächlichen Ausgrenzung. Bloß: Möchte die AfD den Proletarier(-innen) aller (Bundes-)Länder in ihrem Arbeitsalltag da raus helfen!? Gibt es unter AfD-Führung mehr Respekt und mehr auf dem Konto?

Ein erster Schritt, die Rentenzahlungen an den Kapitalmarkt zu binden
von Daniel Kreutz

Als Teil des »Rentenpakets II« hat das Ampelkabinett das »Generationenkapital« beschlossen, das im Herbst endgültig verabschiedet werden soll.

Fahren im gesetzlosen Raum
von Volker Brauch

Das Taxiunternehmen ist ein Lehrbeispiel für den neoliberalen Kapitalismus
Uber ist ein weltumspannendes Geschäftsmodell aus dem Silicon Valley Kaliforniens, dessen Ziel die radikale Wertsteigerung investierten Kapitals ist. Das US-Dienstleistungsunternehmen für Personenbeförderung betreibt die fortlaufende Deregulierung bislang gültiger Standards und einen Unterbietungswettbewerb bei der Ausbeutung seiner Beschäftigten. Ein weltweit agierendes, neoliberales Unternehmen reinsten Wassers.

Schlechtes Ergebnis mit extrem langer Laufzeit
von Helmut Born

Die Tarifrunden im Handel haben über ein Jahr gedauert, bevor Einigungen zwischen den Arbeitgeberverbänden und Ver.di möglich wurden. Von den Ursprungsforderungen: Erhöhung der Löhne um 2,50 Euro oder 13 Prozent mit einer Laufzeit der Tarifverträge von 12 Monaten konnte nichts durchgesetzt werden. Ganz im Gegenteil, im Einzelhandel werden die 2,50 Euro erst zum 1.Mai 2025 erreicht.

›Die Konferenz hat sich geöffnet‹
von ak

Erstmals fand die Ökosozialistische Konferenz der ISO (Internationale Sozialistische Organisation, deutsche Sektion der IV. Internationale), die fünfte in Folge, an einer Universität statt. Das hat ihr einen deutlichen Schwung gegeben, wenngleich auch bemängelt wurde, dass die Teilnehmenden sich in den Weiten der Universität zu stark verlaufen haben.

Ende Juni soll sich entscheiden, wie es mit dem Plan eines selbstverwalteten Betriebs weitergeht
von Manfred Neugroda

In früheren Ausgaben (SoZ 4/23 und 9/23) aber auch in vielen anderen linken Publikationen ist über den Kampf der Arbeiter:innen von GKN Florenz berichtet worden. Statt um einen Sozialplan mit Abfindungen kämpfen sie um die Rückeroberung der Fabrik unter ihrer Kontrolle und die Aufnahme einer klimafreundlichen Produktion von Lastenfahrrädern und Sonnenkollektoren. Am 13.Juli werden sie den 3.Geburtstag ihres Kampfes feiern.

Notwendiger Rückblick auf eine historische Debatte
von Angela Klein

Der Begriff der »Nation« erhält seit dem Ende des 18. Jahrhunderts eine doppelte Bedeutung: Zum einen bezeichnete er die Bevölkerung eines Staatsgebildes mit einem mehr oder weniger ausgebildeten Binnenmarkt, in dem die alten Zollschranken gefallen sind. In diesem Sinne benutzten Marx und Engels den Begriff »Nation« und feierten sie als einen Fortschritt. Zum anderen bezeichnete er, vor allem in ökonomisch rückständigeren Ländern, eine ethnische Gemeinschaft, die durch Sprache, Kultur und gemeinsame Geschichte miteinander verbunden ist. Für diese benutzen Marx und Engels den Begriff »Nationalität«. Sie ist nicht an eine Staatlichkeit gebunden; umgekehrt umfasst eine Nation (ein Nationalstaat) in aller Regel mehrere Nationalitäten.

Thomas Malthus und David Ricardo: Die Entdeckung des Klassenkampfs
von Ingo Schmidt

Zur Erinnerung: Adam Smith betrachtete Arbeiter, Unternehmer und Grundeigentümer als Angehörige von Einkommensklassen, als Bezieher von Lohn, Profit bzw. Grundrente. Er interessierte sich aber nicht für die Frage, warum Arbeiter außer ihrer Arbeitskraft nichts, andere dagegen Unternehmen und Grundeigentum besaßen. Statt Interessengegensätzen zwischen diesen Klassen sah er die Möglichkeit wachsenden Wohlstands für die ganze Nation. Sofern die Politik dem freien Handel Raum ließe, würde die Verfolgung eigener Geschäftsinteressen zu größeren Märkten, einer produktivitätssteigernden Vertiefung der Arbeitsteilung und damit steigenden Einkommen für alle führen.

Die gewerkschaftliche Ukrainekonferenz war ein voller Erfolg
von Angela Klein, Hermann Nehls, Justin Turpel

Am Samstag, dem 8. Juni 2024, fand im Berliner IG-Metall-Haus die Veranstaltung »Für einen selbstbestimmten Wiederaufbau der Ukraine« mit 70 Teilnehmenden statt. Gewerkschafter:innen und Akti­vist:innen aus der Ukraine waren angereist. Die Veranstaltung war vom Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin und der Initiative »Solidarität mit ukrainischen Gewerkschaften« organisiert worden. Sie war ein voller Erfolg.

Eine radikale Abrechnung mit der kapitalistischen Weltordnung
von Rolf Euler

Ulrich Brand, ­Markus Wissen: Kapitalismus am Limit. München: Oekom, 2024. 320 S., 24 Euro

Ulrich Brand und Markus Wissen haben zu ihrem ersten Buch, Imperiale Lebensweise, nun nachgelegt und eine fulminante und radikale Abrechnung mit der kapitalistischen Weltordnung verfasst. Sie gehen dabei noch stärker auf die Produktionsweise ein, mit der Natur und Mensch ausgebeutet werden.

Lauterbachs Krankenhausreform ist gut kaschierter Neoliberalismus
von Laura Valentukeviciute

Als Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach eine »Krankenhausrevolution« ankündigte, waren die Hoffnungen groß. Denn unser System ist wirklich am Limit: Das Personal ist verheizt und zu knapp, Krankenhäuser schließen, die Versorgung der Patient:innen leidet unter dem Finanzierungssystem der DRG-Fallpauschalen (DRG – Diagnosis Related Groups). Lauterbach benannte die Probleme richtig – nur die Lösungen, die er und seine Reformkommission für moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung präsentierten, sind grundfalsch.