Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online 16. Dezember 2022

Fünf Kriege in einem">Fünf Kriege in einem

Der Kampf um die Ukraine
von Susan Watkins

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Eine klassische Analyse des Zweiten Weltkriegs definiert diesen als Ergebnis fünf verschiedener Arten von Konflikten.1 Erstens als Krieg zwischen den führenden imperialistischen Mächten – Deutschland, Japan, den USA und Großbritannien –, die um die Weltherrschaft konkurrierten.

Nur Online 12. Dezember 2022

Liberaler Antirassismus

Gemeinsam Kämpfen heißt, die Auseinandersetzung untereinander aufrecht erhalten
von Imma Harms

Ein Beitrag zur Kontroverse zwischen Christian Frings‘ Vorwort zum Buch „Diversität der Ausbeutung“, nachgedruckt in der Sozonline 10/22 und Klaus Viehmanns Widerspruch dazu.

Europa 1. Dezember 2022

Alles ganz normal?

Faschistische Regierung in Italien
von Angela Klein

Der erdrutschartige Wahlsieg der rechtsextremen Partei Fratelli d’Italia bei den jüngsten Parlamentswahlen wird von italienischen Marxisten als »Wendepunkt historischen Ausmaßes« bezeichnet. Denn er bringt eine Partei an die Macht, die das Erbe des Faschismus antritt.

Parteien/Organisationen 1. Dezember 2022

Landesparteitag Die LINKE NRW

Mit einem blauen Auge davon gekommen
von Helmut Born

Am letzten Septemberwochenende fanden mehrere Landesparteitage der Linkspartei statt. In Hessen und Schleswig-Holstein verliefen sie eher unspektakulär. In NRW deutete sich schon seit Monaten an, dass es hier sehr kompliziert würde.

Klima 1. Dezember 2022

Schwere Straftat oder rechtfertigender Notstand?

Gegen die Klimabewegung wird jetzt die Keule geschwungen
von Moritz Binzer

Der Tod einer Radfahrerin in Berlin hätte eine Steilvorlage sein können für viele wichtige Debatten. Etwa für die Frage, ob 49 Millionen Autos, die deutsche Straßen verstopfen, zu viele sind – das sind mehr Autos als auf dem ganzen afrikanischen Kontinent. Auch die Verkehrssicherheit für Radfahrer:innen hätte ein paar Schlagzeilen verdient. Die Kreuzung, wo der tödliche Unfall geschah, ist berüchtigt, trotzdem gibt es keine Umbaumaßnahmen.

Repression 1. Dezember 2022

›Gegen Demokraten helfen nur Soldaten‹

Die Initiative ›Hamburg Enteignet‹ vom Verfassungsschutz verunglimpft
von Gaston Kirsche

Der Spruch aus dem Jahr 1849, als die Reaktion in Europa wieder im Vormarsch war, kommt einem in den Sinn, wenn man sieht, wie der Hamburger Verfassungsschutz sich müht, die Initiative »Hamburg Enteignet« als verfassungsfeindlich zu diskreditieren.

Gesundheit 1. Dezember 2022

Gelaufen oder gegangen

An den Rand notiert
von Rolf Euler

Ende des Jahres ist vieles »gelaufen« – Ruhe zum Fest der Liebe wird gewünscht und nicht geschenkt. Die muss man sich schon selber besorgen. Am besten draußen und zu Fuß.

Soziales 1. Dezember 2022

Trump lässt grüßen

Die Union führt Kampagne gegen das ›Bürgergeld‹
von Daniel Kreutz

»Wir lassen Hartz IV hinter uns«, versprach die SPD im Wahlkampf und weckte damit, zusammen mit dem Versprechen, den Mindestlohn auf 12 Euro anzuheben, Hoffnungen, das Geld könne auch mal bis zum Ende des Monats reichen. Danach sieht es nicht aus – im Gegenteil.

Soziales 1. Dezember 2022

Armut per Gesetz

Hartz IV wird Bürgergeld
von Angela Klein

Die geplante Einführung des Bürgergelds zum 1.Januar 2023 soll die größte Sozialreform der vergangenen 20 Jahre werden. Dem Entwurf nach zu urteilen, der im Bundestag in 3.Lesung verabschiedet wurde und von den unionsregierten Bundesländern abgelehnt wird, bleibt aller Voraussicht nach nur übrig, dass Hartz IV einen neuen Anstrich erhält.

Soziales 1. Dezember 2022

Der zermürbende Kampf ums Recht

Recht haben und Recht bekommen ist zweierlei – Erfahrungen einer alleinerziehenden Mutter
von Jenny Schirmer

Als ich 2020 für Die Linke kandidierte und mir die beeindruckenden Bewerbungen und Lebensläufe der anderen Kandidaten durchgelesen hatte, dachte ich im ersten Moment, wow, damit kann ich nicht mithalten. Dann kam ich auf die Idee, einfach einen Teil meiner Lebensgeschichte zu erzählen und aufzuschreiben. Sie illustriert, wie einen das Leben in Hartz IV mürbe macht.

Globalisierung/Krieg 1. Dezember 2022

Israelische Waffen und der Krieg in der Ukraine

Was gegen Palästinenser taugt, taugt nicht gegen russisches Militär
von Shir Hever

Die Position Israels zum Krieg in der Ukraine ist überraschend, denn als größter Empfänger von US-Militärgeldern in der Welt und als ein Staat, der während des Kalten Krieges behauptete, die letzte Bastion der Verteidigung gegen die Ausbreitung des »Kommunismus« im Nahen Osten zu sein, sollte Israel ein enger Verbündeter der NATO sein. Der ukrainische Präsident Wolodomir Selenskyj ist Jude, während Russland gute Beziehungen zu Syrien und zum Iran unterhält.
Dennoch hat Israel in diesem Krieg eine möglichst neutrale Position eingenommen und die Geduld der US-Regierung auf die Probe gestellt. Der frühere Ministerpräsident Bennet versuchte sich sogar erfolglos als Vermittler zwischen Russland und der Ukraine.

Buch 1. Dezember 2022

Warum die deutsche Erinnerungspolitik gescheitert ist

Eine Kritik am offiziellen Gedenken an den Holocaust
von Hermann Dierkes

Arn Strohmeyer: Falsche Loyalitäten. Israel, der ­Holocaust und die deutsche Erinnerungspolitik. Wien: ProMedia, 2022. 180 S., 19,90 Euro

Die Unterdrückung der Palästinenser durch den israelischen Kolonialstaat und die buchstäblich blinde Ergebenheit der Bundesregierung, der EU und der »westlichen Welt« gegenüber der israelischen Regierung zählt mit zu den schlimmsten weltpolitischen Skandalen unserer Zeit.