Zu den Protesten gegen Maßnahmen zur Seuchenbekämpfung
von Helmut Dahmer, Wien

«Die Tradition aller toten Geschlechter lastet wie ein Alp auf dem Gehirne der Lebenden.» – Karl Marx

Im Frühjahr 1945, als ihnen dämmerte, dass es mit dem verheißenen «Endsieg» nichts würde, suchten viele der «hauptbelasteten» Nazis ihr Heil in der Flucht – etwa über die «Rattenlinie» nach Lateinamerika, andere tauchten unter und legten sich flugs eine «neue», falsche Identität zu.

Wahrheit entsteht nicht nur durch das gedruckte Wort
von Slave Cubela*

Gerüchte haben bei vielen Menschen einen schlechten Ruf. Dafür gibt es zwar viele Gründe, aber ich möchte hier drei herausgreifen: Erstens gelten Gerüchte als unwahr. Zweitens werden Gerüchte fast immer im Verborgenen weitergegeben, ihnen haftet etwas Hinterlistiges an. Und drittens sind Gerüchte gefährlich, weil es geschickten Akteuren mit ihrer Hilfe gelingt, Menschen zu manipulieren.

Ökologische Transformation im Dienste des unbegrenzten Wachstums
von Angela Klein

Um es deutlich zu sagen: Der Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung ist eine klare Absage an das 1,5-Grad-Ziel, nicht einmal mehr in der Phrase wird es aufrechterhalten.

Das Klimaziel, das die Regierung erreichen will, ist denkbar weich formuliert: Klimaneutralität bis 2045.

Aus Raider wird Twix
von Karin Gerlich

Der Schokoriegel Twix in seiner goldenen Folie dürfte den meisten bekannt sein. Dennoch wissen nicht alle, dass sein ursprünglicher Name Raider lautete. Ein Beweggrund für den Namenswechsel lag im Marketing, in der Zusammensetzung änderte sich nichts.

Auf die lange Bank geschoben
von David Stein, Angela Klein

57,6 Prozent der Berliner Wähler:innen haben im September für die Vergesellschaftung der Bestände aller Wohnungsunternehmen mit über 3000 Wohnungen, eine gemeinwirtschaftliche Verwaltung der Wohnungsbestände und eine Entschädigung deutlich unter dem Verkehrswert gestimmt. Doch der Berliner Senat ist weit davon entfernt, die nötigen Maßnahmen einzuleiten.

Neoliberaler Aufbruch
von Daniel Kreutz

Vielfach wurde die Ampel dafür gelobt, was sie nicht beabsichtigt: keine weitere Anhebung des Rentenalters, keine Kürzungen der Rentenzahlbeträge, keine weitere Absenkung des Rentenniveaus. Doch genau daraus leitet die Ampel ihr Vorhaben her, die Abkehr von der umlagefinanzierten zugunsten der kapitalmarktbasierten Rente zu vertiefen.

Aktivist:innen der Klimagerechtigkeitsbewegung wehren sich gegen staatliche Angriffe
von Michael Schwartz*

Manchmal lassen sich gesellschaftliche Widersprüche erkennen, indem wir Bilder von mehreren Schauplätzen vergleichen. Im vergangenen November fand im schottischen Glasgow die 26.Weltklimakonferenz statt. Deutsche Politiker:innen überschlugen sich mit Bekräftigungen, wie wichtig konsequenter Klimaschutz heute sei. Tatsächlich ist die Klimakrise aus der öffentlichen Debatte nicht mehr wegzudenken – ein Verdienst der globalen Klimagerechtigkeitsbewegung, die seit Jahrzehnten mit tausenden kleinen und großen Aktionen darauf aufmerksam macht.

Die nächste Tarifrunde im Sozial- und Erziehungsdienst will betriebliche Streiks und ­Frauenstreik miteinander verbinden
Gespräch mit Ariane Raad

Der Tarifkampf im Sorgebereich im kommenden Frühjahr will ein gesamtgesellschaftlicher Streik sein. Darüber sprachen wir mit Ariane Raad, Gewerkschaftssekretärin bei Ver.di im Bezirk Stuttgart für den Fachbereich Gemeinden und aktiv in der AG Feministische Lohnarbeitskämpfe.

Der Sozialstaat wird weiter geschwächt – jetzt unter angeblich ökologischen Vorzeichen
von Angela Klein

Für ihre Vorhaben will die Ampel-Regierung eine regelrechte Gründerzeitstimmung erzeugen. Vor allem ihre weitreichenden Digitalisierungspläne greifen tief in die Strukturen der Gesellschaft ein – sofern sie realisiert werden.

Militärs setzen auf Künstliche Intelligenz, Drohnen und autonome Waffen –
ein gefährliches Wettrüsten
von Matthias Becker

Die neue Koalition will die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausrüsten. Die Armee wünscht sich das schon lange, aber einige Sozialdemokraten und Grüne zierten sich – bis vor der Bundestagswahl.

Der Verein Digitalcourage schaut den Datenkraken auf die Finger
von Rolf Euler

Der Wahlkampfslogan der FDP von vor vier Jahren sollte nicht vergessen werden: «Digitalisierung first, Bedenken second». In verschwurbeltem Sprachmisch hieß das: Erstmal machen, dann schaun wir mal, wie es läuft. Rechtsfragen? Datenschutzgründe? Einspruchsmöglichkeiten gegen den Datenmarkt? Alles «second» wichtig.

Ärzt:innen in Südkurdistan: Eindrücke von einer Delegationsreise
von Christian Haasen*

Der Demokratische Konföderalismus wird vor allem in Verbindung mit der autonomen Föderation Nord- und Ostsyrien (Rojava) gebracht. Er wird aber auch an anderen Orten in Kurdistan praktiziert, etwa wie im Flüchtlingscamp Mahmour. CHRISTIAN HAASEN hat an einer Delegationsreise dreier Ärzt:innen teilgenommen und schildert die Eindrücke, die er gewinnen konnte.