Nawalny und die Moral von der Geschichte
Was steckt wirklich dahinter?
von Anton Holberg
Es gibt den Spruch: «Doppelte Moral ist schlimmer als gar keine Moral». Ich weiß nicht, ob das so stimmt, aber dass doppelte Moral widerlich ist und auch die wahre Moral in ihrem Ansehen untergräbt, ist offensichtlich.
Kein Freund, kein Helfer
Nazi-Netzwerke in der Polizei Nordrhein-Westfalens aufgedeckt
von Tim Fürup
Rechte Netzwerke, Debatten über Polizeigewalt und institutioneller Rassismus: Das Bild vom freundlichen Gesetzeshütenden wankt in der bürgerlichen Öffentlichkeit, insbesondere nach dem Nazi-Skandal bei der Polizei in NRW. Unterdessen weiß DIE LINKE nicht, ob sie mehr Personal in den Polizeibehörden oder eine grundsätzliche Abrüstung fordern soll.
Ins Abseits gestellt
Auch Neoliberalismus braucht Staat
von Ingo Schmidt
Vielen, nicht nur Linken, gelten Margaret Thatcher und Ronald Reagan als Geburtshelfer des Neoliberalismus. Ihnen selber galten «Ismen» als Ausgeburt intellektueller Besserwisserei, als Ausgangspunkt der Unterwerfung menschlicher Freiheit unter vorgefasste Blaupausen.
Acht Jahre Bernd Riexinger und Katja Kipping
DIE LINKE zwischen notwendiger Erneuerung und tiefer Krise
von Thomas Goes
Herbst 2002. Die PDS scheitert an der 5-Prozent-Hürde, verliert ihre Bundestagsfraktion. Heftige Richtungsauseinandersetzungen brechen sich Bahn. Auf dem Spiel steht das Überleben einer Partei, die zumindest die Chance hatte, zu einer gesamtdeutschen Linken zu werden.
Ausländer raus…
Erinnerung an Christoph Schlingensief
von Dieter Braeg
«Wien ist anders» – das war einmal. In einer Juniwoche im Jahr 2000 zeigte Wien sein wahres Gesicht. Die Deutschen blickten neidisch auf die österreichische Hauptstadt. Anders als heute durften sie damals keine Ausländer abschieben.
Privacy Shield kaputt
Kampf für Datenschutz
von Rolf Euler
Der Name des Österreichers Max Schrems geht in die Geschichte der europäischen Rechtsprechung ein: Zum zweiten Male innerhalb von fünf Jahren hat er ein Urteil gegen den Datentransfer aus Europa an US-amerikanische IT-Konzerne wie Facebook, Google, Microsoft erwirkt.
Putsch in Mali
Ausländische Truppen sind Teil des Problems, nicht der Lösung
von Christoph Marischka, Informationsstelle Militarisierung
Dienstag, der 18.August 2020. Teile des malischen Militärs reißen in Bamako die Macht an sich. Von der Militärbasis Kati, wenige Kilometer außerhalb der Hauptstadt, sind sie ausgerückt, um führende Politiker, darunter den amtierenden Präsidenten und seinen Premierminister festzusetzen.
Was schert uns unser Wahlprogramm?
Europäische Linke fordert mehr Geld für Rüstung
von Andreas Wehr*
Seit 1999 sind deutsche Linke im Europäischen Parlament (EP) vertreten, erst als Delegation der PDS und ab 2007 als Mitglieder der Partei DIE LINKE. Und immer wieder warteten die nach Brüssel bzw. Straßburg entsandten Parlamentarier mit Entscheidungen auf, die den Verantwortlichen in der Berliner Parteizentrale die Haare zu Berge stehen ließen.
Martialisches Erinnern
Kampfjets der Bundeswehr und Israels betreiben gemeinsam «Holocaust-Gedenken» am Himmel über Deutschland
von Arn Strohmeyer
In jedem Jahr am Holocaustgedenktag (27.Januar) donnern israelische Kampfjets über das frühere Vernichtungslager Auschwitz, während israelische Schulkinder unten zwischen den Baracken Fahnen mit dem Davidstern schwenken und Treueschwüre für ihren Staat ablegen.
Schulpolitisches Chaos in Coronazeiten
Maskenpflicht, Abstandsregeln, Hygienemaßnahmen
von Larissa Peiffer-Rüssmann
In den Schulen herrscht bundesweit der Ausnahmezustand und ein Flickenteppich an Maßnahmen: keine Maskenpflicht in Sachsen, in Mecklenburg-Vorpommern erst ohne, dann doch mit Masken, in Hessen zuerst Maskenpflicht nur außerhalb des Unterrichts, dann auch während des Unterrichts, in NRW in allen Klassen außer Grundschulen, im Saarland Maskenpflicht während des Unterrichts, in Rheinland-Pfalz keine Masken im Klassenraum, aber in den Fluren und während der Pausen.
Rheinmetall entwaffnen!
Mit Exportrichtlinien kommt man dem Konzern nicht bei
Gespräch mit Daniel
Kassel ist nicht nur documenta-Stadt, sondern auch eine Rüstungshochburg. Hier produzieren insgesamt sieben Unternehmen für das Militär. Unter ihnen ist auch die Firma Rheinmetall, die hier in einem großen Werk Panzerfahrzeuge baut.
«Dein Jahr für Deutschland»
Mobilisierung an der Heimatfront
von Wolfgang Dominik*
Der Bundeswehr geht für zukünftige globale militärische Einsätze und gleichzeitige Absicherung der Heimatfront das Personal aus. Alle Versuche, Freiwillige zum Sterben zu werben, reichen nicht aus.