Nicht nur in den USA
von Ute Abraham

Vor mehr als zehn Jahren startete die MeToo-Kampagne in den USA. Sie wurde von der Aktivistin Tarama Burke ins Leben gerufen, die vor allem Afroamerikanerinnen mit geringem Einkommen eine Stimme geben wollte. Nach den Anschuldigungen wegen sexualisierter Gewalt gegen Hollywood-Größen wie Harvey Weinstein oder Kevin Spacey nahm die Schauspielerin Alyssa Milano diesen Hashtag wieder auf. Innerhalb kurzer Zeit berichteten Millionen Frauen weltweit über ihre Erfahrungen. Die Kampagne brachte in unterschiedlicher Intensität in vielen Ländern der Welt das Thema sexuelle Gewalt wieder auf die Tagesordnung.

Zum Treffen der Außenminister der Türkei und Deutschlands
von Serdar Kazak

Wie wir Presseberichten entnehmen konnten, traf Bundesaußenminister Gabriel seinen türkischen Amtskollegen Çavusoglu in seiner Heimatstadt Goslar. Es war ein Gegenbesuch des türkischen Ministers, das erste «informelle» Treffen «zwischen den Freunden» hatte schon im November im türkischen Urlaubsort Antalya stattgefunden.

Zum Geburtstag von digitalcourage
von Rolf Euler

Der Verein Digitalcourage feiert seinen 30.Geburtstag. Er steht nicht nur «am Rand» in unserer Gesellschaft, sondern er steht im Mittelpunkt, wenn es um die kritische Begleitung der Informationstechnologien und um die Verhinderung ihrer inhumanen Konzepte geht.

Vor 30 Jahren gründeten die Bielefelder Künstler und Netzaktivisten padeluun und Rena Tangens mit anderen Computerbegeisterten und kritischen politischen Menschen den «Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs»

Zur Regierungsbildung und deren Protagonisten
von Angela Klein

Der Mann kann einem leid tun. Herausgerissen aus der permanent großkoalitionären Umgebung des Europaparlaments, soll er sich in einer SPD behaupten, deren rechter Flügel die Partei langsam aber sicher in die Bedeutungslosigkeit führt, und deren linker Flügel nicht den Mut aufbringt, ein Stopp-Schild dagegen aufzustellen.

Chance oder doch Risiko?
von Daniel Kreutz

Auf dem Weg zu «ergebnisoffenen Gesprächen» über eine Neuauflage der Großen Koalition (GroKo) hat die SPD die Forderung nach einer «Bürgerversicherung» (BüV) bei der Kranken- und Pflegeversicherung besonders hoch gehängt. Seit den großen Kontroversen um «Bürgerversicherung oder Kopfpauschale» gilt das BüV-Schlagwort vielfach als Losung für eine Sozialreform «von links».

Senat privatisiert Schulgebäude
von David Stein

Berliner Schulen sind marode, und wie. Schuld daran ist nicht zuletzt die «rot-rote» Koalition, die zur Amtszeit von Wowereit «gespart hat, bis es quietscht». Nun müssen die Schulen aufwendig saniert werden. Und was tut der neue Senat? Privatisiert Schulgebäude und Schulflächen.

Im Koalitionsvertrag des Berliner Senats wurde Ende 2016 vereinbart, eine auf zehn Jahre angelegte Berliner Schulbauoffensive zu starten.

Kasseler Schüler streiken gegen den Sanierungsstau
von Violetta Bock

Am 11.Dezember traten rund tausend Schülerinnen und Schüler in einen Streik, um auf die dringend notwendigen Sanierungen an Kasseler Schulen hinzuweisen.

Der Zustand der Kasseler Schulen ist seit längerem bekannt. Doch wurde darüber in der Öffentlichkeit bislang eher abstrakt diskutiert.

Skandalurteil gegen Kristina Hänel
von ua

Auf der Homepage des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz wird der noch amtierende Minister, Heiko Maas, zitiert: «Der §219a ist ein Relikt aus der Nazizeit. Die Zeiten, in denen der Staat das Kontrollrecht über die Körper seiner Bürger beansprucht, gehören zum Glück der Vergangenheit an.»

Ostereier an die Front
von Anja Lorenz*

Die Schule sollte Kinder eigentlich zu kritischem Denken und Friedensliebe erziehen. Eine Lehrerin des Neckargemünder Max-Born-Gymnasiums ging jedoch ganz andere Wege.

Widerstand der LINKEn gefragt
von Tim Fürup*

Leider heißt dieses Gespenst nicht Kommunismus, sondern Faschismus. Die AfD bestimmt die Diskussionen auch auf den Gängen des Parlaments: Hast du schon einen Rechten gesehen? Wie verhalten sich die Rechten? Wie verhalten wir Linken uns? Die wichtigste Frage ist aber, ob DIE LINKE es schafft, eine radikale antikapitalistische Antwort auf die Legitimationskrise der bürgerlichen Parteien zu geben.

… Erinnerungen an eine angefeindete Bewegung
von Peter Nowak

Eine Gruppe von Punks und alternativen Jugendlichen sitzt um einen Tisch an einer Schreibmaschine und ist mit der Herstellung eines Flugblatts beschäftigt. In einer anderen Szene treffen sich die Jugendlichen zu einer Diskussion, doch ein Teil verlässt diese schon nach kurzer Zeit, weil zu viel geredet und zu wenig gehandelt wird.

Die marktkonforme Demokratie entlässt ihre Kinder
von Ingo Schmidt

Es ist schon paradox: Seit Jahren behaupten Linke, in Wirklichkeit werde Deutschland von einer kapitalistischen Einheitspartei beherrscht. Und nun gelingt es diesen Blockparteien nicht, eine Regierungsmehrheit auszuhandeln.