Ich bin mal eben in China…
Eine Untersuchung über die Arbeitssituation in deutschen Betrieben in China*
von Violetta Bock
Ein Restaurant in einem Arbeiterdorf nahe eines chinesischen Amazon-Betriebsgeländes. Es hatte sich herumgesprochen, dass Besuch aus Deutschland dort aufkreuzen würde. Dennoch war man unsicher, wieviele der chinesischen Beschäftigten kommen würden. Das Treffen fand während der Schicht statt und die KollegInnen mussten extra Überstundenabbau beantragen.
Das Verhältnis zu China ändert sich
Junge Aktive sprechen über den Charakter der Massenproteste in Hongkong
Interview aus Jacobin*
Die von Peking eingesetzte Regierung von Hongkong hat versucht, Anfang Juni eine Gesetzesänderung durchzubringen, die die Zahl der Länder, mit denen Hongkong Auslieferungsabkommen unterzeichnet hat (20 bisher), um China zu erweitern. Menschen, die die KP China kritisieren, jährlich die Mahnwachen für die Opfer des Massakers auf dem Tiananmen organisieren und chinesische Dissidenten oder solche, die Solidarität mit Arbeitern und Menschenrechtsaktivisten in China üben, unterstützen, hätten demnach als «Gefährder der nationalen Sicherheit» eingestuft und nach Festlandchina ausgeliefert werden können.
Neue Allianzen
Nachbetrachtung zu den Europawahlen
von Miguel Urbán Crespo
Die vielleicht wichtigste Neuerung, die die jüngsten EU-Wahlen gebracht haben, ist das Ende der Zweiparteienherrschaft über das Parlament. Miguel Urbán sieht eine neue Konstellation sich nach vorn schieben.
Zum ersten Mal in der Geschichte des Europaparlaments haben die Europäische Volkspartei (der Konservativen; EVP) und die Progressive Allianz von Sozialisten und Demokraten (S&D) die gemeinsame absolute Mehrheit verfehlt.
Sudan: Kampf für Demokratie
Weitere Massenproteste sind angekündigt – Solidarität ist nötig
von Harald Etzbach
Es müssen sich am 3.Juni in der sudanesischen Hauptstadt Khartum schreckliche Szenen abgespielt haben. An diesem Tag überfielen paramilitärische Einheiten das friedliche Sit-in vor dem Oberkommando der sudanesischen Armee. Augenzeugen berichten von Soldaten, die wahllos um sich schossen, auf Demonstranten einprügelten und Zelte niederbrannten.
Kuba: Der Trotzki-Kongress in Havanna, 6.–8.Mai 2019
Junge Intellektuelle auf der Suche nach anderen Erklärungen
von Helmut Dahmer*
Anlässlich des 100. Jahrestags der Gründung der Kommunistischen Internationale (im März 1919) planten das Instituto Cubano de Investigación Cultural Juan Marinello und das Philosophische Institut der Universität Havanna in Zusammenarbeit mit dem Trotzki-Museum in Coyoacán (Mexiko; der Casa Museo León Trotski bzw. dem Instituto del Derecho de Asilo) und dem Centro de Estudios Socialistas Carlos Marx (ebenfalls in Mexiko-Stadt) einen nichtöffentlichen «Internationalen akademischen Kongress zu Leben und Werk Leo Trotzkis».
Eine revolutionäre Organisation implodiert
Warum sich die ISO der USA aufgelöst hat*
von Manuel Kellner
Die International Socialist Organization (ISO) war viele Jahre lang die mitgliederstärkste Organisation mit sozialistisch-revolutionärem Anspruch und marxistischem Selbstverständnis in den USA. Sie dürfte etwa 800 Mitglieder gehabt haben, etwas über 60 Ortsgruppen (mit jeweils zwischen 5 und 50 Mitgliedern) und Stützpunkte (weniger als 5 Mitglieder). Sie gab eine Monatszeitung (die online Tageszeitung war) und eine vierteljährlich erscheinende Theoriezeitschrift heraus. Eine Reihe ihrer Mitglieder hatten einigen Einfluss in Gewerkschaften und sozialen Bewegungen.
PTM in Pakistan
Appell zur Solidarität mit Ali Wazir und Mohsin Dawar
dokumentiert
Am 26.Mai feuerte die Armee in der Region Wasiristan mit scharfer Munition auf einen friedlichen Protestmarsch, der von den beiden Parlamentariern Ali Wazir und Mohsin Dawar angeführt wurde. Dabei kamen mindestens 13 Menschen ums Leben und über 40 wurden verwundet.
EU-Wahl: Niederlage der Linken
Welche Schlussfolgerungen ziehen?
von Jules El-Khatib und Sascha H. Wagner*
Die Europawahlen bedeuten eine Niederlage für die Linke, sowohl in Deutschland, wie auch in anderen europäischen Staaten. In Deutschland ist die Niederlage der Linken, zumindest in der medialen Diskussion, allerdings kaum Thema gewesen, was vor allem an den Einbrüchen der Sozialdemokratie und der Union liegt.
Zum Ausgang der EP-Wahlen 2019
Das Wahlergebnis für DIE LINKE beträgt 5,5 % und ist enttäuschend
von Inge Höger*
Die Wahlbeteiligung ist europaweit angestiegen, DIE LINKE konnte aber davon nicht profitieren. Es ist eine anhaltende Politisierung feststellbar und eine Verschärfung der gesellschaftlichen und politischen Konflikte, was sich in den Ergebnissen wiederspiegelt. Die Erosion der sog. Volksparteien setzte sich bei diesen Wahlen fort. Die im EP tonangebende GroKo von Konservativen und Sozialdemokraten hat keine Mehrheit mehr.
Polnische Presseschau 134, 04.06.2019
Wahlergebnisse der EU – Wahl in Polen: Polityka, 29. 05. 2019
Wahlbeteiligung: 45,68% Mandate PiS 27, KE 22 , Wiosna 3 und es gibt ein Ost – West – Gefälle
Zum Ausgang der EU-Wahlen und den aktuellen Aufgaben der LINKEN
WAHL-MISSERFOLG MIT ANSAGE
von Lucy Redler und Thies Gleiss
1.
Die Antikapitalistische Linke (AKL) in der LINKEN hat nach dem Parteitag zur EU-Wahl im Februar 2019 in Bonn folgenden Wahlausgang für die Mai-Wahl zum EU-Parlament angekündigt
Rechtsautoritäre Wende
Die Anti-BDS-Entschließung des Bundestags ist undemokratisch
von Shir Hever
In einer Entschließung vom 17.Mai hat der Bundestag die BDS-Bewegung als antisemitisch verurteilt. Auf dieser Basis lässt sich jede israelkritische Veranstaltung verbieten – auch wenn sie gar nichts mit BDS zu tun hat.